Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 19.09.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Mobilitätsgesetz - Vorstellung Gesetz inkl. Bausteine - Auswirkungen auf den Bezirk      
Ö 5  
Zwischeninformation zur Umsetzung Antrag bezirkliches Mobilitätskonzept      
Ö 6     Vertagte Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Keine Tramtrasse entlang der Ridbacher Straße!  
Enthält Anlagen
0990/VIII  
Ö 6.2  
Planungen zur Sanierung der Lemkestraße – Bürgerinitiative einbeziehen  
Enthält Anlagen
1005/VIII  
Ö 6.3  
Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“  
Enthält Anlagen
1011/VIII  
Ö 6.4  
Barrierefreiheit an den S-Bahnhöfen Ahrensfelde, Mehrower Allee, Poelchaustraße und Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
1014/VIII  
Ö 6.5  
Test der Seilbahn an den „Gärten der Welt“ als öffentliches Verkehrsmittel  
Enthält Anlagen
1016/VIII  
Ö 6.6  
Sichere Überquerung Am Baltenring  
Enthält Anlagen
1017/VIII  
Ö 6.7  
Öffentlicher See und Park am ehemaligen Wernerbad  
Enthält Anlagen
1020/VIII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 27.09.2018      
Ö 7.1  
Gestaltungssatzung für den Ortskern Mahlsdorf voranbringen!  
Enthält Anlagen
1034/VIII  
Ö 7.2  
Verkehrslösung Mahlsdorf - jetziges Planungsverfahren stoppen und neues Linienprüfungsverfahren einleiten  
Enthält Anlagen
1036/VIII  
Ö 7.3  
Mehr Freude am Autofahren  
Enthält Anlagen
1041/VIII  
Ö 7.4  
Verringerung der Unfallgefahr in Kreuzungsbereichen Akazienallee/Hultschiner Damm/Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
1050/VIII  
Ö 7.5  
Arbeit und Darstellung der Arbeit der Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1060/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Ergänzung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission anzuregen in folgendem Sinne:

Die Tagungen der Spielplatzkommission sind öffentlich.“

Des Weiteren sollte die Anregung aus der letzten Wahlperiode aufgegriffen werden, dass die Spielplatzkommission mindestens zweimal im Jahr tagt.

Bei jeder Sitzung sollten der Folgetermin und die Tagesordnung festgelegt werden. Die Termine der Tagungen sind rechtzeitig zu veröffentlichen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Spielplatzkommission als Gremium auf der Webseite des Bezirksamts zu erfassen. Dabei sollen sämtliche relevanten Informationen berücksichtigt werden. Dazu zählen die Geschäftsordnung der Kommission, die Sitzungstermine, Mitglieder, Tagesordnungen, Protokolle, aktuell anstehende Entscheidungen und weitere Informationsmaterialien.

 

Die Darstellung der Arbeit könnte beispielsweise unter dem Schlagwort Bürgerbeteiligung oder bei dem zuständigen Amt erfolgen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Ergänzung der Geschäftsordnung der Spielplatzkommission anzuregen in folgendem Sinne:
Die Tagungen der Spielplatzkommission sind öffentlich.“
Des Weiteren sollte die Anregung aus der letzten Wahlperiode aufgegriffen werden, dass die Spielplatzkommission mindestens zweimal im Jahr tagt. Bei jeder Sitzung sollten der Folgetermin und die Tagesordnung festgelegt werden. Die Termine der Tagungen sind rechtzeitig zu veröffentlichen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Spielplatzkommission als Gremium auf der Webseite des Bezirksamts zu erfassen. Dabei sollen sämtliche relevanten Informationen berücksichtigt werden. Dazu zählen die Geschäftsordnung der Kommission, die Sitzungstermine, Mitglieder, Tagesordnungen, Protokolle, aktuell anstehende Entscheidungen und weitere Informationsmaterialien.

 

Die Darstellung der Arbeit könnte beispielsweise unter dem Schlagwort Bürgerbeteiligung oder bei dem zuständigen Amt erfolgen.

   
    27.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.13 - überwiesen
   
   
    24.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    12.12.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    24.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7.6  
Schulerschließung in Mahlsdorf von der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
1088/VIII  
Ö 8     Weitere Drucksachen      
Ö 8.1  
Drs.- Nr. 0979/VIII - Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 10-13 "Barnimhang" im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0364/V)      
Ö 9  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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