Tagesordnung - 36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Übersichr Kleiner Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortung von Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Quartiersmanagement in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0213/VIII  
Ö 1.3.2  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0245/V)  
Enthält Anlagen
 0637/VIII  
Ö 1.3.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanes XXI-44 für das Gelände zwischen Bahngleisanlage Richtung Lichtenberg, einem Abschnitt der Beilsteiner Straße nördlich der Allee der Kosmonauten und einem rund 4Meter breiten Streifen östlich davon, nördlich der Allee der Kosmonauten und Bahngleisanlage Richtung Friedrichsfelde Ost im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0296/VIII)  
Enthält Anlagen
 0804/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufhebung der Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406 zur Sicherung des Projektes Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0224/V) hier: Ausschussantrag zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
 0575/VIII-01  
    08.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6.5 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Um den weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorläufig abzusichern, wird die Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406, in Höhe von 60.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 aufgehoben. Hierbei werden 40.000,00 € zu Jahresbeginn freigegeben und weitere 20.000,00 € bei Vorlage des Konzeptes.
Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2018 eine trägerunabhängige Fassung des Konzeptes zum Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen.
Die Entsperrung der verbleibenden 20.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 kann erst nach Bestätigung dieser Vorlage erfolgen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Um den weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorläufig abzusichern, wird die Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406, in Höhe von 40.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 aufgehoben. Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 31.03.2018 eine trägerunabhängige Fassung des Konzeptes zum Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen. Die Entsperrung der verbleibenden 40.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 kann erst nach Bestätigung dieser Vorlage erfolgen.
   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Um den weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorläufig abzusichern, wird die Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406, in Höhe von 60.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 aufgehoben. Hierbei werden 40.000,00 € zu Jahresbeginn freigegeben und weitere 20.000,00 € bei Vorlage des Konzeptes.
Das Bezirksamt wird ersucht, der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2018 eine trägerunabhängige Fassung des Konzeptes zum Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen.
Die Entsperrung der verbleibenden 20.000,00 € für das Haushaltsjahr 2018 kann erst nach Bestätigung dieser Vorlage erfolgen.
   
    06.06.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    13.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    04.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
Ö 2.2  
Aufhebung der Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406 zur Sicherung des Projektes Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0224/V) hier: Ausschussantrag zur dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung (BA-Vorlage Nr. 0352/V)  
Enthält Anlagen
 0575/VIII-02  
Ö 2.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-80 für das Gelände zwischen Großmannstraße, der südlichen Grenze der Grundstücke Rosa-Valetti-Straße 2 - 2B und Hultschiner Damm 253, Hultschiner Damm, der nördlichen Grenze des Grundstücks Hultschiner Damm 233 sowie deren westliche Verlängerung und die nördliche Verlängerung der östlichen Grenze des Grundstücks oldregenstraße 27 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf... (BA-Vorlage Nr. 0198/V)  
Enthält Anlagen
 0920/VIII  
Ö 2.4  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-81b G/32 für das Grundstück Landsberger Allee 494 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0358/V)  
Enthält Anlagen
 0924/VIII  
Ö 2.5  
Abschluss des Haushaltsjahres 2017 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2017 (BA-Vorlage Nr. 0331/V)  
Enthält Anlagen
 0927/VIII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Kunst im öffentlichen Raum erhalten - Ersatzstandort für Gomringers "Avenidas"-Gedicht  
Enthält Anlagen
 0709/VIII  
Ö 3.2  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken!  
Enthält Anlagen
 0453/VIII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über die Schriftliche Beantwortung von Anfragen      
               
 
 

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