Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.02.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
 0254/VIII  
Ö 4.2  
Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen  
Enthält Anlagen
 0407/VIII  
Ö 4.3  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen  
Enthält Anlagen
 0661/VIII  
Ö 4.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-85 für die Grundstücke Sudermannstr. 107, 109, 111, Florastraße 111,113 (Flurstück 285 mit Kunsthaus Flora) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0241/V)  
Enthält Anlagen
 0671/VIII  
Ö 4.5  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-84 „Schulstandort Wernerstraße 48“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0248/V)  
Enthält Anlagen
 0673/VIII  
Ö 4.6  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
 0681/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4 - überwiesen
   

 
   
    30.01.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.
   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.3 - erledigt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.
   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.7 - überwiesen
   
   
    04.09.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 10.4 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.9 - 
   
Ö 4.7  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behördengemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-75 für das Gelände zwischen Damerauer Allee, Straße 19 und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0255/V)  
Enthält Anlagen
 0690/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 22.02.2018      
Ö 5.1.1  
Handlungsanweisung zur Information der Nachbarschaft über Bauvorhaben von besonderer Bedeutung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) (BA-Vorlage Nr. 0251/V)  
Enthält Anlagen
 0675/VIII  
Ö 5.1.2  
Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr  
Enthält Anlagen
 0700/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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