Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 15.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Nachrücken eines Bezirksverordneten (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
1736/V  
Ö 1.1.2  
Änderungen in der Ausschussbesetzung (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 1.1.3  
Mitgliederwechsel im Ausschuss für Integration und Migration (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
1750/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
0781/V  
N 1.2.2     (nichtöffentlich)      
Ö 1.2.3  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 1.2.4  
Einrichtung, Aufgabenstellung und Kompetenzen der Koordinierungsstelle Flächenmanagement in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1482/V  
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.12 - überwiesen
   

 

   
    15.09.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den Ausschuss für Personal und Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen den Mitgliedern des Ausschuss für Haushalt und Grundstücke in diesem Zusammenhang einen Antrag in die BVV einzubringen mit dem Inhalt, dass das Bezirksamt gebeten wird, in der Dezember-BVV einen Zwischenbericht über erste Ergebnisse des Flächenmanagements zu geben.

 

   
    14.10.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt.

   
    11.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.2.5  
Vorläufige Arbeitsergebnisse gemäß BA-Beschluss Nr. 845/II zur weiteren Betreibung des FFM (BA-Vorlage Nr. 949/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1488/V  
Ö 1.2.6  
Sozialhilfebericht 2003 Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1043/II) (Verfasser : Prof. Dr. Stober, Hans-Detlef)  
Enthält Anlagen
1504/V  
Ö 1.2.7  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden im Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1065/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 1.2.8  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "soziale Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 1098/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 1.2.9  
Einstellung von Mitteln für die bauliche Unterhaltung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 1.2.10  
Ergänzungsplan 2005 - Teil IT durch das Bezirksamt vorlegen (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 1.2.11  
Trägerwechsel der 5. Kindertagesstätte Allee der Kosmonauten 73, 12681 Berlin an den freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V. Torgauer Straße 27-29, 12627 Berlin zum 01.11.2004 (BA-Vorlage Nr. 1112/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1655/V  
Ö 1.2.12  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1033/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1657/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Sicherung einer öffentlichen Durchwegung (Rad- und Gehweg) im Bereich der "Südlichen Kastanienallee" zwischen Glauchauer Straße und Windschutzstreifen in der Großsiedlung Hellersdorf (siehe Lageplan Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 1149/II) (Verfasser : Simdorn, Svend Verfasser 2: Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1705/V  
Ö 2.2  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-30b für den Bereich zwischen nördlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks An der Wuhle 30, Straße An der Wuhle, Bergedorfer Straße, Chemnitzer Straße, Ulmenstraße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1150/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1706/V  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplanverfahren XXIII-27a für das Gebiet zwischen Rüsterallee, Mirower Straße, Akazienallee, Wilhelm-Blos-Straße und Schrobsdorffstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1156/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1708/V  
Ö 2.4  
Das Ergebnis der Prüfung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-30a für das Gelände zwischen der Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, Grundstück An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, vorgebracht wurden (BA-Vorlage Nr. 1157/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1709/V  
Ö 2.5  
Das Ergebnis der Prüfung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-8 für das Gelände zwischen Friesacker Straße ,Lortzinger Straße, Landesgrenze, südliche Grundstücksgrenze der Landsberger Straße 216 undLandsbergerstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, vorgebracht wurden (BA-Vorlage Nr. 1159/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1710/V  
Ö 2.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-3 für den Bereich zwischen Bahnanlage, Straße An der Schule, Alt-Mahlsdorf und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1160/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1711/V  
Ö 2.7  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.10.2004 (BA-Vorlage Nr. 1161/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1712/V  
Ö 2.8  
Öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes XXI-15 gemäß § 3 Abs. 3 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1158/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1747/V  
Ö 3     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 3.1  
Straßenumbenennungen in den Jahren 1933 bis 1945 (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 4  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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