Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.1.1  
Ausscheiden einer Bezirksverordneten aus dem Krankenhausbeirat (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1672/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 1.2.2  
Finanzielle Rahmenbedingungen für die Betreibung des Freizeitforums Marzahn (FFM) im Jahr 2004 und in den Folgejahren (BA-Vorlage Nr. 845/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1247/V  
Ö 1.2.3  
Darstellen budgetunwirksamer Kosten im Rahmen der KLR (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 1.2.4  
Zuordnung des Prüf- und Ermittlungsdienstes zum Sozialamt (Soz) (BA-Vorlage Nr. 877/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
1388/V  
Ö 1.2.5  
Weitere Arbeit der Steuerungsgruppe des Freizeitforums Marzahn (FFM) (BA-Vorlage Nr. 1081/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 1.2.6  
Änderung einer festgesetzten Nutzungsart (Gemeinbedarf) im rechtsgültigen B-Plan XXIII-7 (BA-Vorlage Nr. 1110/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1602/V  
Ö 1.2.7  
Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-25 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1116/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 30.09.2004 (BA-Vorlage Nr. 1132/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1665/V  
    10.11.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    10.11.2004 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.11.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - überwiesen
   
   
    18.11.2004 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.11.2004 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.11.2004 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.11.2004 - Sonderausschuss Freizeitforum Marzahn
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2004 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    30.11.2004 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    02.12.2004 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.12.2004 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    08.12.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.12.2004 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.12.2004 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    08.12.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    09.12.2004 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV.

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 15.12.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

   
    13.01.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 13.01.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

 

   
    26.01.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 13

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 13.01.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Ö 2.2  
Nutzungskonzeption für das FFM und Vorlage für das Abgeordnetenhaus von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1124/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1667/V  
Ö 2.3  
Änderung der Planungsziele des B-Plan-Verfahrens XXIII-17 "Simrockplatz" (BA-Vorlage Nr. 1137/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1674/V  
Ö 2.4  
Bebauungsplan XXI-22 Öffentliche Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1139/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
1675/V  
Ö 2.5  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1034/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1678/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 3.2  
Nahverkehrskonzept "2005 plus" der BVG (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
1549/V  
               
 
 

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