Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.1.1  
Ausscheiden einer Bezirksverordneten aus dem Krankenhausbeirat (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1604/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Behindertengerechter Zugang Parkfriedhof Marzahn (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
 1306/V  
    25.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, an der Feierhalle auf dem Parkfriedhof Marzahn, Wiesenburger Weg, einen behindertengerechten Zugang zu schaffen sowie die Wegemarkierung auf dem Friedhof mit entsprechenden Piktogrammen zu ergänzen
   
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.7 - überwiesen
   

 
   
    28.09.2004 - Ausschuss für Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    ·

·         Erläuterung durch Frau Phenn, NatUm, FBL Grün.

·         Aufzug wegen fehlender Investitionsmittel z. Zt. nich möglich.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Menschen mit Behinderungen hat in seiner Sitzung am 28.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit neun Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    06.10.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 1.2.2  
Wegegestaltung auf dem Barnimhang "Berliner Balkon" (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
 1430/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Abwägungsergebnis der Öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" (BA-Vorlage Nr. 1104/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1594/V  
Ö 2.2  
Verordnung über die Veränderungssperre XXIII-6m/18, für das Grundstück Wacholderheide 22B im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6m im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, OT Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1103/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1595/V  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-6g für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, der Kieler Straße, der Südostgrenzen der Grundstücke Kieler Straße 11, Marderweg 9, 18-20, Feldrain 3, 46 und Albrecht-Dürer-Straße 31, der Albrecht-Dürer Straße und der Florastraße Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1101/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1596/V  
Ö 2.4  
Änderung einer festgesetzten Nutzungsart (Gemeinbedarf) im rechtsgültigen B-Plan XXIII-7 (BA-Vorlage Nr. 1110/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe Verfasser 2: Dr. Niemann, Heinrich Verfasser 3: Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
 1602/V  
Ö 2.5  
Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-25 für das Gelände zwischen der Treskowstraße, der Gielsdorfer Straße, des Münsterberger Weges und der Straße Am Kornfeld im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1116/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1603/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Einrichtung Regionalbahnhof in Mahlsdorf (Verfasser : Simdorn, Svend)
Enthält Anlagen
 1267/V  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1311/V  
Ö 5  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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