Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Turnhalle der Grundschule an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0222/VIII  
Ö 1.2  
Zur Sportstätte/-halle Standort Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin  
Enthält Anlagen
0279/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Reaktivierung der Schule am Elsengrund im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
0253/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0273/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben  
Enthält Anlagen
0248/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
Für eine Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn  
Enthält Anlagen
0238/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Modulare Ergänzungsbauten (MEB) in Holzbauweise für Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0283/VIII  
Ö 4.2  
Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule  
Enthält Anlagen
0284/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Planung einer Kindertagesstätte am S-Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0241/VIII  
Ö 5.2  
Zur Belegung des Obdachlosenheims der Neustart GmbH in der Otto-Rosenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0257/VIII  
Ö 5.3  
Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern  
Enthält Anlagen
0280/VIII  
Ö 5.4  
Zum Integrationsplan für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0235/VIII  
Ö 5.5  
Zu ehemaligen Schulgebäuden im Havelländer Ring  
Enthält Anlagen
0242/VIII  
Ö 5.6  
Zu Gefährderinnen und Gefährdern  
Enthält Anlagen
0258/VIII  
Ö 5.7  
Zum Standort der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0282/VIII  
Ö 5.8  
Zur Erneuerung der Namensschilder an der Bersarin-Brücke  
Enthält Anlagen
0287/VIII  
Ö 5.9  
Zur Sanierung der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Ridbacher und Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0260/VIII  
Ö 5.10  
Zu: Aus für den Umweltverein Berlin (VTP)?  
Enthält Anlagen
0286/VIII  
Ö 5.11  
Zum Standort der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) der Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
0288/VIII  
Ö 5.12  
Zu: Neuer Spielplatz im Wohngebiet an der Schönagelstraße?  
Enthält Anlagen
0285/VIII  
Ö 5.13  
Zum Kitabau in der Ulmenstraße / Karlsburger Weg  
Enthält Anlagen
0289/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu Baumfällungen, Ersatzpflanzungen und Informationen an Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0243/VIII  
Ö 6.2  
Zum Sanierungsstand der Turnhallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/VIII  
Ö 6.3  
Zur Situation bei der Hilfe für Obdachlose aus EU-Ländern  
Enthält Anlagen
0271/VIII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Wahl von Bürgerdeputierten, hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0265/VIII  
Ö 7.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten, hier: Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
0269/VIII  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die Augenklinik Berlin-Marzahn GmbH sowie für die Klinik "Helle Mitte" GmbH - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0074/V)  
Enthält Anlagen
0275/VIII  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (somatischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0075/V)  
Enthält Anlagen
0276/VIII  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (psychiatrischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0076/V)  
Enthält Anlagen
0277/VIII  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Unfallkrankenhaus Berlin (ukb) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0077/V)  
Enthält Anlagen
0278/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
0190/VIII  
Ö 8.1.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0192/VIII  
Ö 8.1.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 17 (14)  
Enthält Anlagen
0193/VIII  
Ö 8.1.4  
Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0232/VIII  
Ö 8.1.5  
Berufung des Integrationsbeirates für die VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BA-Vorlage Nr. 0068/V)  
Enthält Anlagen
0233/VIII  
Ö 8.1.6  
Platzkapazitäten auf der Ostbahn  
Enthält Anlagen
0240/VIII  
Ö 8.1.7  
Regelmäßige Informationen über Baumfällungen und Nachpflanzungen  
Enthält Anlagen
0244/VIII  
Ö 8.1.8  
Fußgängerüberweg zum S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
0252/VIII  
Ö 8.1.9  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
0254/VIII  
Ö 8.1.10  
Defekte Lampen auf dem Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0264/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Realisierung einer temporären Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0057/VIII  
Ö 8.2.2  
Interessenbekundungsverfahren für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4  
Enthält Anlagen
0148/VIII  
Ö 8.2.3  
Fußgängerüberweg in der Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0212/VIII  
Ö 8.2.4  
Helene-Weigel-Platz zum Mittelpunkt des Bezirks entwickeln - Neugestaltung jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
0228/VIII  
Ö 8.2.5  
Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/VIII  
Ö 8.2.6  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0246/VIII  
Ö 8.2.7  
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0247/VIII  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   
   
    24.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    15.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem „ehemaligen Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.

   
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem „ehemaligen Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.

   
    23.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.3  
Gedenkstele für die Kriegsopfer-Gedenkstätte am Anstaltsfriedhof der ehemaligen Anstalt Wuhlgarten  
Enthält Anlagen
0251/VIII  
Ö 8.3.1  
Entfristung der Stelle "Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule"  
Enthält Anlagen
0255/VIII  
Ö 8.3.2  
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren  
Enthält Anlagen
0259/VIII  
Ö 8.3.3  
Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Grüber-Straße  
Enthält Anlagen
0261/VIII  
Ö 8.3.4  
Baumfällaktionen der Bahn an der S-Bahnstrecke von S-Bahnhof Marzahn nach Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0263/VIII  
Ö 8.3.5  
Veröffentlichung der Aktenpläne des Bezirksamtes im Internet  
Enthält Anlagen
0267/VIII  
Ö 8.3.6  
Ersatzpflanzung von Bäumen am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0268/VIII  
Ö 8.3.7  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV - Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
0270/VIII  
Ö 8.3.8  
Öffentliche Grillplätze für die Einwohner, insbesondere in den Großsiedlungen  
Enthält Anlagen
0272/VIII  
Ö 8.4  
Konsensliste c)      
Ö 8.4.1  
Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK)  
Enthält Anlagen
0249/VIII  
Ö 8.4.2  
Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk  
Enthält Anlagen
0250/VIII  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses      
Ö 9.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)  
Enthält Anlagen
0166/VIII  
Ö 9.2  
Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2017 (BA-Vorlage Nr. 0088/V)  
Enthält Anlagen
0166/VIII-01  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ausschilderung im Bürodienstgebäude am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0256/VIII  
Ö 10.2  
Ehemalige Einzelhandelseinrichtungen auf dem Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0262/VIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürgeramtsstruktur entwickeln, Standorte erhalten!
Enthält Anlagen
0098/VIII  
Ö 11.2  
Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße
Enthält Anlagen
0118/VIII  
Ö 11.3  
Schutz von Tieren
Enthält Anlagen
0179/VIII  
               
 
 

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