Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum WLAN  
Enthält Anlagen
2236/VII  
Ö 1.2  
Zum Projekt "Euro-Ma"  
Enthält Anlagen
2238/VII  
Ö 1.3  
Zur Sachbeschädigung am Gebäude der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2239/VII  
Ö 1.4  
Zur Franz-Carl-Achard-Grundschule, hier: Sportunterricht und Malerarbeiten  
Enthält Anlagen
2241/VII  
Ö 1.5  
Zur Initiative des NABU zur Schaffung von "Bunten Metern"  
Enthält Anlagen
2242/VII  
Ö 1.6  
Zur Veröffentlichung von Sitzungsinhalten der BVV  
Enthält Anlagen
2237/VII  
Ö 2     Einwohnerantrag      
Ö 2.1  
Franz-Carl-Achard-Grundschule: Schnellstmögliche Beschulung am bisherigen Standort und Sanierung des Schulgebäudes  
Enthält Anlagen
2207/VII  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.1.1  
Fußgängerüberweg an der Donizettistraße  
Enthält Anlagen
2233/VII  
Ö 4.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.2.1  
Personalsituation in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2188/VII  
Ö 4.3     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 4.3.1  
Mahlsdorfer Schulfläche zurück ins Bezirksvermögen  
Enthält Anlagen
2235/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1362/VII-2  
Ö 5.1.2  
Frauennamen für Straßenbenennungen, hier: Bereich Biesdorf  
Enthält Anlagen
1362/VII-3  
Ö 5.1.3  
Einbürgerungsveranstaltung und Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" zum frühestmöglichen Zeitpunkt  
Enthält Anlagen
1675/VII  
Ö 5.1.4  
Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche  
Enthält Anlagen
1840/VII  
Ö 5.1.5  
Mitgliedschaft des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Smart Living am ukb Berlin e.V (BA-Vorlage Nr. 1187/IV)  
Enthält Anlagen
2203/VII  
Ö 5.1.6  
Lichtsignalanlage Hultschiner Damm/Rahnsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2215/VII  
Ö 5.1.7  
Sonnabendfahrten wieder auf der Straßenbahnlinie 18  
Enthält Anlagen
2229/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Beleuchtung zwischen U Bahnhof Cottbusser Platz und Carola-Neher-Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1910/VII  
Ö 5.2.2  
Für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf Süd
Enthält Anlagen
1925/VII  
Ö 5.2.3  
Evaluierung und weitere Umsetzung des bezirklichen Integrationsprogramms nach Ausschreibung und Neubesetzung der Personalstelle des/der Integrationsbeauftragten  
Enthält Anlagen
1951/VII  
Ö 5.2.4  
Infoflyer Nahverkehr auf Arabisch und Englisch
Enthält Anlagen
2081/VII  
Ö 5.2.5  
Alleinerziehende in Marzahn-Hellersdorf 2014 (BA-Vorlage Nr. 1166/IV)  
Enthält Anlagen
2204/VII  
Ö 5.2.6  
Ungenehmigtes Baugeschehen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2212/VII  
Ö 5.2.7  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2217/VII  
Ö 5.2.8  
Ausweichstandort für Fahrschulen finden  
Enthält Anlagen
2219/VII  
Ö 5.2.9  
Förderung der E-Mobilität - Vorbildfunktion des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
2221/VII  
Ö 5.2.10  
Notwendige soziale Infrastruktur einfordern  
Enthält Anlagen
2224/VII  
Ö 5.2.11  
Erhalt der Skulptur "Märkische Dorfszenen"  
Enthält Anlagen
2225/VII  
Ö 5.2.12  
Für starke Musikschulen und Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
Enthält Anlagen
2226/VII  
Ö 5.2.13  
Sicherung der Kreuzung Allee der Kosmonauten/Kienbergstraße/Pekrunstraße  
Enthält Anlagen
2228/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Allee der Kosmonauten in Höhe der Einmündung der Kienbergstraße und der Pekrunstraße einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Allee der Kosmonauten in Höhe der Einmündung der Kienbergstraße und der Pekrunstraße einzusetzen.

Ebenso ist eine barrierefreie Kreuzung in allen Richtungen durch Absenken der Bordsteinkanten zu ermöglichen.

   
    25.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.13 - überwiesen
   
   
    23.03.2016 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Allee der Kosmonauten in Höhe der Einmündung der Kienbergstraße und der Pekrunstraße einzusetzen.

Ö 5.2.14  
Keine zusätzliche Brücke über das Wuhletal  
Enthält Anlagen
2230/VII  
Ö 5.2.15  
P+R am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2232/VII  
Ö 5.3  
Konsensliste c)      
Ö 5.3.1  
Zur Ablehnung des Integrationsstatus durch das Jugendamt  
Enthält Anlagen
2223/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Klärung offener Fragen und interne Kontrolle der Abläufe und Gutachten rund um die Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2246/VII  
Ö 6.2  
Sondersitzungen des Ausschusses für Schule und Sport zur Berichterstattung des Bezirksamtes in Sachen Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2247/VII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie  
Enthält Anlagen
2206/VII  
Ö 7.2  
Zu Stadtteilmüttern für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2208/VII  
Ö 7.3  
Zu Verzögerungen beim Bau einer Einkaufseinrichtung am S-Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2209/VII  
Ö 7.4  
Zum Stadtteilzentrum für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2216/VII  
Ö 7.5  
Zu: Engagement und Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen fördern  
Enthält Anlagen
2218/VII  
Ö 7.6  
Zu Containern am Schulstandort Habichtshorst  
Enthält Anlagen
2222/VII  
Ö 7.7  
Zum Sponsoring der IGA 2017  
Enthält Anlagen
2231/VII  
Ö 8     Mündliche Fragestunde      
Ö 8.1  
Zur Anzahl von Deutschkursen in der VHS Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2213/VII  
Ö 8.2  
Zum Berliner Projektfonds "Kulturelle Bildung"  
Enthält Anlagen
2211/VII  
Ö 8.3  
Auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt  
Enthält Anlagen
2220/VII  
Ö 8.4  
Zu provisorischen Baumaßnahmen zur Instandsetzung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2234/VII  
Ö 8.5  
Zum Galeriebetrieb im Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
2214/VII  
Ö 8.6  
Zu von einer Recycling-Anlage ausgehenden Störungen  
Enthält Anlagen
2227/VII  
Ö 8.7  
Zum illegalen Baumschnitt im öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
2240/VII  
Ö 8.8  
Zu Auswirkungen der Einführung neuer Computer-Software in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2244/VII  
Ö 8.9  
Zum Fahr-Rat Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2245/VII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Gedenkstätte Haus Landsberger Allee 563 erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VII  
               
 
 

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