Tagesordnung - 87. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 87. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Raumbedarfskonzept für die Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
 1508/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Planweiterentwicklung im Bebauungsplanverfahren 10-78 für das Grundstück Flämingstraße 70 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn-Nord (BA-Vorlage Nr. 1031/IV)  
Enthält Anlagen
 1996/VII  
Ö 2.2  
Übertragung von Schloss Biesdorf zur Betreibung an die Grün Berlin GmbH (BA-Vorlage Nr. 0993/IV)  
Enthält Anlagen
 1998/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Versicherungskarte für Asylsuchende und Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 1852/VII  
    26.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass sie eine zügige Regelung mit den Krankenkassen herbeiführt, die die direkte Ausgabe von Krankenversicherungschipkarten an Asylbewerberinnen und Asylbewerbern zum Ziel hat. Die Krankenkassen rechnen dann mit der zuständigen Behörde ab.
   
    08.07.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin

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