Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern  
Enthält Anlagen
 1670/VII  
Ö 4.2  
Unterstützung des Beschlusses des Landesjugendhilfeausschusses (LJHA) vom 24.09.2014 zur Sicherung der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII  
Enthält Anlagen
 1702/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Haus Landsberger Allee 563 retten und Standort der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) erhalten  
Enthält Anlagen
 1734/VII  
Ö 5.2  
Ordnungsbehördliche Bestattungen - Ausschreibungen zur Vergabe weiterhin durch das Landesverwaltungsamt (BA-Vorlage Nr. 0928/IV)  
Enthält Anlagen
 1790/VII  
Ö 5.3  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0929/IV)  
Enthält Anlagen
 1791/VII  
Ö 5.4  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2015 (BA-Vorlage Nr. 0930/IV)  
Enthält Anlagen
 1823/VII  
Ö 5.5  
Anmeldung Investitionsplanung 2015 - 2019 (BA-Vorlage Nr. 0936/IV)  
Enthält Anlagen
 1818/VII  
Ö 5.6  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
 1824/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.
   
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - überwiesen
   
   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    16.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.
   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

 
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte  
Enthält Anlagen
 1835/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang