Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
 1439/VII  
Ö 4.2  
Korrektur der durch das Bezirksamt beschlossenen BA-Vorlage Nr. 0925/IV vom 20.01.2015 zur Einleitung des Bebauungsplanes "Steuerung des Einzelhandels“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0956/IV)  
Enthält Anlagen
 1779/VII-1  
Ö 4.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0904/IV)  
Enthält Anlagen
 1785/VII  
Ö 4.4  
Keine Entmündigung beim Wohnungsbau  
Enthält Anlagen
 1811/VII  
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.9 - überwiesen
   
   
    10.03.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Änderungen des AG BauGB zur weiteren Beschneidung der Kompetenzen der Bezirke in der Bauleitplanung im Rat der Bürgermeister abzulehnen und gemeinsam mit den anderen Bezirken den Widerspruch gegen eine Einschränkung der demokratischen Mitentscheidungsrechte der Bürgerinnen und Bürger in die politische Debatte um die Gesetzesänderung einzubringen.
   
    26.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplanten Änderungen des AG BauGB zur weiteren Beschneidung der Kompetenzen der Bezirke in der Bauleitplanung im Rat der Bürgermeister abzulehnen und gemeinsam mit den anderen Bezirken den Widerspruch gegen eine Einschränkung der demokratischen Mitentscheidungsrechte der Bürgerinnen und Bürger in die politische Debatte um die Gesetzesänderung einzubringen.
   
    24.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.5  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Wuhle sowie für einen Abschnitt der Lenbachstraße zwischen Lenbachstraße 29B und Honsfelder Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteile Kaulsdorf und Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0733/IV)  
Enthält Anlagen
 1814/VII  
Ö 4.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB des Bebauungsplan-verfahrens 10-72-1 VE für das Gelände zwischen Pilgramer Straße, Alt-Mahlsdorf, einer Linie westlich der Landesgrenze Berlin-Brandenburg sowie dessen Verlängerung zur Pilgramer Straße, gelegen innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 10-72 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0883/IV)  
Enthält Anlagen
 1815/VII  
Ö 4.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-72-1 VE für das Gelände zwischen Pilgramer Straße, Alt-Mahlsdorf, einer Linie westlich der Landesgrenze Berlin-Brandenburg sowie dessen Verlängerung zur Pilgramer Straße, gelegen innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 10-72 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0886/IV)  
Enthält Anlagen
 1816/VII  
Ö 4.8  
Begründung zur Auswertung der erneuten Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-54 für das Gelände zwischen Kummerower Ring, den Grundstücken Kummerower Ring 44, 42, der öffentlichen Grünfläche, den Grundstücken Feldberger Ring 17, 5, Luzinstraße 16/34 und Ehm-Welk-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0901/IV)  
Enthält Anlagen
 1817/VII  
Ö 4.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf des Bebauungsplanes 10-69 vom 03. Juni 2014 und Begründung vom Januar 2015 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innenliegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/IV)  
Enthält Anlagen
 1825/VII  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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