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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen |
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Ö 1.1 |
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Mitteilungen der Vorsteherin |
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Ö 1.1.1 |
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Änderung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss |
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1821/VII |
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Ö 2 |
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Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen |
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Ö 2.1 |
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Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und
Entwurf des Bebauungsplanes 10-69 vom 03. Juni 2014 und Begründung vom Januar 2015 und
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innenliegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/IV) |
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1825/VII |
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Ö 3 |
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Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV |
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Ö 3.1 |
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Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0349/VII |
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Ö 3.2 |
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Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz |
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0405/VII |
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Ö 3.3 |
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Akustische Signalanlage für Sehbehinderte |
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0440/VII |
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Ö 3.4 |
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Weiterführung der Arbeit der Wildtierpflegestation im Wuhletal |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0632/VII |
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Ö 3.5 |
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Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren |
![Geänderter Beschluss](/ba-marzahn-hellersdorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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0830/VII |
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21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.2.17 - überwiesen |
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16.04.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 |
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Ö 6.2 - vertagt |
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17.04.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 6.5 - vertagt |
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14.05.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der durch Elektrofahrzeuge betriebene Verkehr in Großstädten ist nicht nur aufgrund der Endlichkeit natürlicher Ressourcen unausweichlich, sondern bietet auch eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf sollte die Chance ergreifen und sich - auch mit Blick auf die Entwicklung des Clean Tech Business Parks als künftigen Standort moderner Technologien - als Vorreiter in Sachen E-Mobilität unter den Berliner Bezirken hervortun. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.
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12.06.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 5.3 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen:Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen. Die BVV möge beschließen: Ursprungsantrag: Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.
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13.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 7.2 - vertagt |
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10.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen.
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24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen.
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04.03.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV |
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Ö 3.5 - |
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Ö 3.6 |
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Ein Parkhaus und/oder Tiefgaragen für die Gärten der Welt |
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1529/VII |
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Ö 4 |
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Information über Beantwortung Kleiner Anfragen |
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