Tagesordnung - 79. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 79. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 04.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Änderung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1821/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf des Bebauungsplanes 10-69 vom 03. Juni 2014 und Begründung vom Januar 2015 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-69 für die Flurstücke der Torgauer Straße 822, 880, 881 und teilweise 819 sowie die innenliegenden Grundstücke der Torgauer Straße 25, 27 und 29 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/IV)  
Enthält Anlagen
1825/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Reparatur von Straßenschäden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0349/VII  
Ö 3.2  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0405/VII  
Ö 3.3  
Akustische Signalanlage für Sehbehinderte  
Enthält Anlagen
0440/VII  
Ö 3.4  
Weiterführung der Arbeit der Wildtierpflegestation im Wuhletal
Enthält Anlagen
0632/VII  
Ö 3.5  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren
Enthält Anlagen
0830/VII  
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.17 - überwiesen
   
   
    16.04.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    17.04.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    14.05.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Der durch Elektrofahrzeuge betriebene Verkehr in Großstädten ist nicht nur aufgrund der Endlichkeit natürlicher Ressourcen unausweichlich, sondern bietet auch eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf sollte die Chance ergreifen und sich - auch mit Blick auf die Entwicklung des Clean Tech Business Parks als künftigen Standort moderner Technologien - als Vorreiter in Sachen E-Mobilität unter den Berliner Bezirken hervortun.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.3 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen.

 

Die BVV möge beschließen:

Ursprungsantrag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt.

 

Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert.

   
    13.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    10.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen.

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen.

Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen.

   
    04.03.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.5 - 
   
Ö 3.6  
Ein Parkhaus und/oder Tiefgaragen für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1529/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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