Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV)  
Enthält Anlagen
1494/VII  
Ö 4.2  
Schulbus in Biesdorf einsetzen
Enthält Anlagen
1565/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
1577/VII  
Ö 5.2  
Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus  
Enthält Anlagen
1634/VII  
Ö 5.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2014 (BA-Vorlage Nr.0862/IV)  
Enthält Anlagen
1648/VII  
Ö 5.4  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten  
Enthält Anlagen
1654/VII  
Ö 5.5  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern  
Enthält Anlagen
1670/VII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"  
Enthält Anlagen
1647/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

  1. welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten,
  2. welche Kosten dem Bezirk entstehen würden,
  3. ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann,
  4. welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären,
  5. ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist.
   
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.3 - überwiesen
   
   
    05.11.2014 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

  1. welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten,
  2. welche Kosten dem Bezirk entstehen würden,
  3. ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann,
  4. welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären,
  5. ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist.

 

   
    13.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.4 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 6.2  
Neuer Vertrag für das TaP  
Enthält Anlagen
1666/VII  
Ö 6.3  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1668/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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