Tagesordnung - 74. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 74. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Erhalt des Tonstudios "der Art"  
Enthält Anlagen
 1209/VII  
Ö 1.2.2  
Kriterien für Aufstellung von Glascontainern erarbeiten  
Enthält Anlagen
 1311/VII  
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.10 - überwiesen
   
   
    18.03.2014 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.04.2014 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Erteilung von Genehmigungen zur Aufstellung von Glascontainern (Depotstandorte) auf öffentlichem Straßenland, eine Kriterienliste für entsprechende Standorte zu erarbeiten. Hierbei sind Sachverhalte zu berücksichtigen, die einer Aufstellung entgegen sprechen, beispielsweise umliegende Radwege, Kindertagesstätten, Schulwege und Spielplätze. Weiterhin soll darauf geachtet werden, dass das jeweilige Straßenbild nicht durch Glascontainer beeinträchtigt wird, z. B bei historischen und sozio-kulturellen Einrichtungen. Ebenfalls sollen Aspekte der Barrierefreiheit berücksichtigt werden, beispielsweise Einwurfhöhe der Container, Beschriftung und  Zugänglichkeit.
 

Es wird ersucht, diese Kriterienliste vor Beschlussfassung den Ausschüssen für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung sowie Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung zur Beratung vorzulegen.
   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.1 - überwiesen
   
   
    25.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    26.11.2014 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    10.12.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   
Ö 1.2.3  
Projektbericht: "Wir übernehmen den Laden! - Bürgerschaftliche Initiativen als Beitrag zur sozialen Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 0857/IV)  
Enthält Anlagen
 1645/VII  
Ö 1.2.4  
Veröffentlichung des bezirklichen Formates "IGA vor Ort" (BA-Vorlage Nr. 0864/IV)  
Enthält Anlagen
 1658/VII  
Ö 1.2.5  
Aufstellung eines Bebauungsplans XXI-31a-1 für das Gelände zwischen Weißenhöher Straße, Minsker Straße, der öffentlichen Parkanlage und Arno-Philippsthal-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0848/IV)  
Enthält Anlagen
 1701/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Überprüfung der Zielstellungen des Bebauungsplanes XXI-44 für das Gelände zwischen Bahngleisanlage Richtung Lichtenberg, einem Abschnitt der Beilsteiner Straße nördlich der Allee der Kosmonauten und einem rund 4 Meter breiten Streifen östlich davon,Allee der Kosmonauten und Bahngleisanlage Richtung Friedrichsfelde Ost im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0859/IV)  
Enthält Anlagen
 1708/VII  
Ö 2.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2013 (BA-Vorlage Nr. 0890/IV)  
Enthält Anlagen
 1720/VII  
Ö 3     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Mehrkosten bei den Hilfen zur Erziehung vollständig abfedern  
Enthält Anlagen
 1598/VII  
Ö 4     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Perspektiven für junge erwachsene Flüchtlinge
Enthält Anlagen
 1431/VII  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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