Tagesordnung - 70. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 70. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Alle Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
 0990/VII-3  
Ö 1.2.2  
Erstellen einer Vorlage zur Beschlussfassung zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
 1211/VII  
Ö 1.2.3  
Übersicht zu den Kulturstandorten Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0735/IV)  
Enthält Anlagen
 1419/VII  
Ö 1.2.4  
Kooperationsvereinbarung mit den Wohnbaugenossenschaften im Bezirk Marzahn-Hellersdorf der BVV übergeben  
Enthält Anlagen
 1459/VII  
Ö 1.2.5  
Lokale Agenda 21 - Strategie 2020 (BA-Vorlage Nr. 0761/IV)  
Enthält Anlagen
 1490/VII  
Ö 1.2.6  
Entwicklungskonzept für das Aktive Zentrum Marzahner Promenade (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0751/IV)  
Enthält Anlagen
 1549/VII  
Ö 1.2.7  
Aufnahme förmlicher Verhandlungen mit der Grün Berlin GmbH zur Übertragung der Betreiberschaft Schloss Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0832/IV)  
Enthält Anlagen
 1573/VII  
Ö 1.2.8  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXI-25d für das Gelände zwischen Franz-Stenzer-Straße, Raoul-Wallenberg-Straße, der südlichen Bordkante der Marzahner Promenade (südliche Flurstücksgrenze der Flurstücke 80 und 270), einer Linie zwischen Franz-Stenzer-Straße 21 und der Landsberger Allee in Höhe Parkplatz Kiebitzgrund sowie Abschnitte der genannten Straßen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0824/IV)  
Enthält Anlagen
 1604/VII  
Ö 1.2.9  
Etablierung eines zentralen Forderungsmanagements (BA-Vorlage Nr. 0833/IV)  
Enthält Anlagen
 1605/VII  
Ö 1.2.10  
Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden über die Arbeit mit Eingaben und Beschwerden im I. Halbjahr 2014 gemäß § 18 (4) GO BVV  
Enthält Anlagen
 1652/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2014 (BA-Vorlage Nr.0862/IV)  
Enthält Anlagen
 1648/VII  
Ö 2.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens XXIII-4a für das Gelände zwischen der südlichen Grenze des Grundstücks Landsberger Straße 9 und deren westlicher Verlängerung,Landsberger Straße, Straße Alt-Mahlsdorf, Straße An der Schule sowie einen Abschnitt der Landsberger Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0801/IV)  
Enthält Anlagen
 1655/VII  
Ö 2.3  
Aufstellung eines Bebauungsplanes XXI-32c-1 für die Flurstücke 2912 und 2918 an der Köpenicker Straße zwischen der Mohrenfalter Straße und der Straße Habichtshorst im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0820/IV)  
Enthält Anlagen
 1656/VII  
Ö 2.4  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a (3) BauGB, Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-48 für das Flurstück 1032 (Louis-Lewin-Straße 16/18) sowie das Flurstück 921 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0835/IV)  
Enthält Anlagen
 1657/VII  
Ö 2.5  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern  
Enthält Anlagen
 1670/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht  
Enthält Anlagen
 1032/VII  
Ö 3.2  
Vermögenssteuer jetzt!
Enthält Anlagen
 1128/VII  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Punkt 1. des Antrages ist abgelehnt.

 

Die BVV hat beschlossen (Punkt 2. des Antrages):

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Land Berlin Mitzeichner der Initiative "Vermögenssteuer jetzt" wird und sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die Einführung der Vermögenssteuer stark macht.
   
    15.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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