Tagesordnung - 65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 20.08.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 1.1  
Folgende Drucksachen zum Bürgerhaushalt sind mit DS 1554/VII bereits in den Hauptausschuss überwiesen      
Ö 1.1.1  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)
Enthält Anlagen
1117/VII  
Ö 1.1.2  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)
Enthält Anlagen
1120/VII  
Ö 1.1.3  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)  
Enthält Anlagen
1123/VII  
Ö 1.1.4  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)  
Enthält Anlagen
1124/VII  
Ö 1.1.5  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)  
Enthält Anlagen
1125/VII  
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.15 - überwiesen
   
   
    15.05.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für zukünftige Verfahren besser darzustellen, wie der Bürgerhaushalt in den verschiedenen Phasen abläuft. Dies soll über alle für den Bürgerhaushalt verwendeten Medien erfolgen.

 

Begründung der Dringlichkeit

Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.2.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für zukünftige Verfahren besser darzustellen, wie der Bürgerhaushalt in den verschiedenen Phasen abläuft. Dies soll über alle für den Bürgerhaushalt verwendeten Medien erfolgen.

   
    20.08.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.5 - 
   
   
    18.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.8.5 - erledigt
   
   
    01.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.7 - 
   
Ö 1.1.6  
Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017
Enthält Anlagen
1401/VII  
Ö 1.2  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)  
Enthält Anlagen
1568/VII  
Ö 2     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 2.1  
Angleichung des Zeitpunktes für die Auszahlungen der ALG I und ALG II Leistungen  
Enthält Anlagen
1109/VII  
Ö 2.2  
Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
1159/VII  
Ö 2.3  
Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten  
Enthält Anlagen
1219/VII  
Ö 2.4  
Einsatzzeit der Buslinie X 69 verlängern  
Enthält Anlagen
1307/VII  
Ö 2.5  
TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!  
Enthält Anlagen
1373/VII  
Ö 2.6  
Fortsetzung der Finanzierung von Deutschkursen für Flüchtlinge in den Flüchtlingsheimen  
Enthält Anlagen
1483/VII  
Ö 2.7  
Personalabbau beenden - Initiative der Bezirke für eine leistungsfähige Verwaltung!
Enthält Anlagen
1501/VII  
Ö 3     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Toilettensituation am S -Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1143/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin