Tagesordnung - 65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 20.08.2014	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung


Anlagen:
Anlage - Kleine Anfragen

TOP		Betreff

Ö 1		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 1.1		Folgende Drucksachen zum Bürgerhaushalt sind mit DS 1554/VII bereits in den Hauptausschuss überwiesen
Ö 1.1.1		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)	1117/VII
	24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.8 - überwiesen


	15.05.2014 - Hauptausschuss
	Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Informationsangebot im Rahmen des Internetportals auszubauen. Die Informationsangebote sollen auch Informationen zur Umsetzbarkeit von Anliegen und die gesetzlichen sowie haushälterischen Rahmenbedingungen der bezirklichen Verwaltung beinhalten. Dies soll an möglichst prominenter Stelle der jeweiligen Informationsmaterialien bzw. -kanäle platziert werden. Es soll schnell ersichtlich werden, welche Anliegen in den Aufgabenbereich der bezirklichen Verwaltung fallen und welche an eine dritte Stelle weitergeleitet werden müssen. Eine Beteiligung an der Erstellung der geplanten Lichtenberger Broschüre „Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt“ ist zu prüfen. Begründung der Dringlichkeit: Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

	22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.2.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Informationsangebot im Rahmen des Internetportals auszubauen. Die Informationsangebote sollen auch Informationen zur Umsetzbarkeit von Anliegen und die gesetzlichen sowie haushälterischen Rahmenbedingungen der bezirklichen Verwaltung beinhalten. Dies soll an möglichst prominenter Stelle der jeweiligen Informationsmaterialien bzw. -kanäle platziert werden. Es soll schnell ersichtlich werden, welche Anliegen in den Aufgabenbereich der bezirklichen Verwaltung fallen und welche an eine dritte Stelle weitergeleitet werden müssen. Eine Beteiligung an der Erstellung der geplanten Lichtenberger Broschüre "Bezirksfinanzen kinderleicht erklärt" ist zu prüfen.

	20.08.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.1.1 -


	18.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 6.8.1 - erledigt


	01.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.3 -

Ö 1.1.2		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)	1120/VII
Ö 1.1.3		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)	1123/VII
Ö 1.1.4		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)	1124/VII
Ö 1.1.5		Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)	1125/VII
Ö 1.1.6		Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017	1401/VII
Ö 1.2		Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)	1568/VII
Ö 2		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 2.1		Angleichung des Zeitpunktes für die Auszahlungen der ALG I und ALG II Leistungen	1109/VII
Ö 2.2		Verkehrssicherung vor dem Wilhelm-von-Siemens-Gymnasium	1159/VII
Ö 2.3		Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten	1219/VII
Ö 2.4		Einsatzzeit der Buslinie X 69 verlängern	1307/VII
Ö 2.5		TVO-Planung nicht ohne Nahverkehrstangente durchführen!	1373/VII
Ö 2.6		Fortsetzung der Finanzierung von Deutschkursen für Flüchtlinge in den Flüchtlingsheimen	1483/VII
Ö 2.7		Personalabbau beenden - Initiative der Bezirke für eine leistungsfähige Verwaltung!	1501/VII
Ö 3		Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Toilettensituation am S -Bahnhof Mahlsdorf	1143/VII
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

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