Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Offene Rechnungen des Bezirksamtes einfordern  
Enthält Anlagen
 1309/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Sauber bleiben
Enthält Anlagen
 1330/VII  
Ö 5.2  
Feierlichkeiten zum 35. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0701/IV)  
Enthält Anlagen
 1344/VII  
Ö 5.3  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0715/IV)  
Enthält Anlagen
 1352/VII  
Ö 5.4  
Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen  
Enthält Anlagen
 1363/VII  
    27.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    10.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht festzulegen, dass es sich bei der Person zur Namensgebung der o. g. Straße um Renate S. handelt.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, ein sog. Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild "Schrobsdorffstraße" anzubringen, aus dem hervorgeht, dass Renate S. eine Frau war, die in Mahlsdorf lebte und die im damalige Mahlsdorf sehr viel für das Allgemeinwohl getan hat. Geeignete Schritte zur Information der Anwohnerinnen und Anwohner sind vorzunehmen.

 
   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht festzulegen, dass es sich bei der Person zur Namensgebung der o. g. Straße um Renate S. handelt.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, ein sog. Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild "Schrobsdorffstraße" anzubringen, aus dem hervorgeht, dass Renate S. eine Frau war, die in Mahlsdorf lebte und die im damalige Mahlsdorf sehr viel für das Allgemeinwohl getan hat. Geeignete Schritte zur Information der Anwohnerinnen und Anwohner sind vorzunehmen.
   
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.1 - überwiesen
   
   
    04.11.2014 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    26.11.2014 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    06.01.2015 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    21.01.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:
Ö 5.5  
Aufstellen einer Informationstafel im Körnerpark  
Enthält Anlagen
 1384/VII  
Ö 5.6  
Durchführung eines Workshops zum Bürgerhaushalt 2016/2017  
Enthält Anlagen
 1401/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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