Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Grundstück für Kita  
Enthält Anlagen
 1003/VII  
Ö 4.2  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1111/VII  
Ö 4.3  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org  
Enthält Anlagen
 1223/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zum Stand der Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
 0298/VII  
Ö 5.2  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.08./01.09.2013 (BA-Vorlage Nr. 0645/IV)  
Enthält Anlagen
 1254/VII  
Ö 5.3  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
 1267/VII  
Ö 5.4  
Wanderausstellung zum Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1268/VII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Wahlen und Abstimmungen – jeder und jedem ermöglichen  
Enthält Anlagen
 1161/VII  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    26.11.2013 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    30.01.2014 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    13.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    27.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und beim Landeswahlamt für die weitgehende Ausnutzung der möglichen Spielräume der Stimmbezirke im Sinne kurzer und barrierefreier Wege für alle Wählerinnen und Wähler einzusetzen.

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, im eigenen Verantwortungsbereich für einen niedrigschwelligen und barrierefreien Zugang für alle Wahlberechtigten bei Wahlen oder Volksabstimmungen Sorge zu tragen.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen weiterhin sicherzustellen, dass der Versand der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen termingerecht erfolgt.

 

  1. Gegenüber Trägern von betreuten Wohnformen, Altenheimen, Behinderteneinrichtungen ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es ihre gesellschaftliche Aufgabe ist, ihren betreuten Wahl- bzw. Abstimmungsberechtigten, sofern diese an einer Wahl bzw. Volksabstimmung teilnehmen wollen, die Teilnahme daran zu ermöglichen.

 

  1. Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zeitnah und noch vor den Europawahlen mit den Voraussetzungen für die Sicherstellung einer Wahlbeteiligung für alle Wahlberechtigten zu beschäftigen, und es wird gebeten, darüber in der Sitzung der BVV im Mai 2014 zu berichten.
   
    14.05.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 6.2  
Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
 1232/VII  
Ö 7  
Masterplan für Ausbildung      
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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