Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten  
Enthält Anlagen
 1073/VII  
Ö 4.2  
Einrichtung von Nummernautomaten im Jobcenter Allee der Kosmonauten 29  
Enthält Anlagen
 1077/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Teilung und teilweise Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes XXIII-4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0568/IV)  
Enthält Anlagen
 1155/VII  
Ö 5.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-63 für das Gelände zwischen Robert-Koch-Straße, Ernst-Haeckel-Straße, Wernerstraße und Ridbacher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0543/IV)  
Enthält Anlagen
 1154/VII  
Ö 5.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-4 für die Fläche zwischen Wolfener Straße, Schkopauer Ring und Neuer Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn „Gewerbegebiet westlich der Wolfener Straße“ (BA-Vorlage Nr. 0339/IV)  
Enthält Anlagen
 1153/VII  
Ö 5.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB zum Bebauungsplan XXI-15-1B, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15-1B und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-15-1B für die nördliche Teilfläche des Bereichs zwischen der Meeraner Straße, der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0524/IV)  
Enthält Anlagen
 1182/VII  
Ö 5.5  
Begründung des Bebauungsplanes 10-43 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 und ihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0548/IV)  
Enthält Anlagen
 1183/VII  
Ö 5.6  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXI-40b für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Straße Merler Weg und Beilsteiner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0561/IV)  
Enthält Anlagen
 1184/VII  
Ö 5.7  
Zentrenkonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0586/IV)  
Enthält Anlagen
 1203/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Die Überarbeitung des Zentrenkonzeptes hinsichtlich der "Steuerungsgrundsätze zur Standortfindung des Einzelhandels und der Zentrenentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin" (Anlage 2) mit Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche (Anlage 3).

 

  1. Das Gutachten "Zentrenkonzept 2013" (Anlage 4), erarbeitet von den Planungsbüros Plan und Recht GmbH und Junker + Kruse, wird zur Kenntnis genommen.
   
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.16 - überwiesen
   
   
    03.12.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    09.01.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Die Überarbeitung des Zentrenkonzeptes hinsichtlich der „Steuerungsgrundsätze zur Standortfindung des Einzelhandels und der Zentrenentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin“ (Anlage 2) mit Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche (Anlage 3).

 

  1. Das Gutachten „Zentrenkonzept 2013“ (Anlage 4), erarbeitet von den Planungsbüros Plan und Recht GmbH und Junker + Kruse, wird zur Kenntnis genommen.
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

  1. Die Überarbeitung des Zentrenkonzeptes hinsichtlich der "Steuerungsgrundsätze zur Standortfindung des Einzelhandels und der Zentrenentwicklung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin" (Anlage 2) mit Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche (Anlage 3).

 

  1. Das Gutachten "Zentrenkonzept 2013" (Anlage 4), erarbeitet von den Planungsbüros Plan und Recht GmbH und Junker + Kruse, wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Besprechung des Arbeitsplans 2014      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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