Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 16.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 23:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Beratung zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin      
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV)  
Enthält Anlagen
0990/VII  
Ö 2.2  
Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft  
Enthält Anlagen
0990/VII-1  
    04.09.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    16.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 4000 im Doppelhaushalt 2014/15 die Summe von 25 T? zur Finanzierung von Kinder- und Jugend- und Familienarbeit im Themenkomplex Integration, Respekt, Flüchtlingspolitik im Rahmen der Haushaltsdurchführung zur Verfügung zu stellen. Es sollen gezielt Maßnahmen für den Dialog von Familien der Anwohner/innen und Asylbewerber/innen unterstützt werden.

Das Bezirksamt wird gebeten, im September 2014 eine Zwischeninformation über die Verwendung der Mittel zu geben.

 

Ursprungsantrag

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Finanzierung von Dialogprojekten zwischen AsylbewerberInnen und Anwohnerschaft im Kapitel 4000 Titel 67132 Fallunspezifische Arbeiten und Fallteamarbeit von den geplanten 150 T Euro zweckgebundene 25 T Euro für o. g. Dialogprojekte im Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit, bzw. Eltern-Kind-Projekte einzustellen.

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 4000 im Doppelhaushalt 2014/15 die Summe von
25 T? zur Finanzierung von Kinder- und Jugend- und Familienarbeit im Themenkomplex Integration, Respekt, Flüchtlingspolitik im Rahmen der Haushaltsdurchführung zur Verfügung zu stellen. Es sollen gezielt Maßnahmen für den Dialog von Familien der Anwohner/innen und Asylbewerber/innen unterstützt werden.

Das Bezirksamt wird gebeten, im September 2014 eine Zwischeninformation über die Verwendung der Mittel zu geben.

   
    29.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    28.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.2 - überwiesen
   
   
    10.02.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.2 - erledigt
   
   
    16.02.2016 - Ausschuss für Integration
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    02.03.2016 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.2 - 
   
Ö 2.3  
Titel für den Migrationssozialdienst verstärken  
Enthält Anlagen
0990/VII-2  
Ö 2.4  
Alle Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf erhalten  
Enthält Anlagen
0990/VII-3  
Ö 2.5  
Honorarmittel für Frauenprojekte in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0990/VII-4  
Ö 2.6  
Bürgerhaushaltsverfahren finanziell stärken  
Enthält Anlagen
1036/VII  
Ö 2.7  
Finanzielle Mittel für BVV-Live bereitstellen  
Enthält Anlagen
1042/VII  
Ö 2.8  
1. Fortschreibung zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0549/IV)  
Enthält Anlagen
1054/VII  
Ö 2.9  
Fraueninfrastrukturstellen in Marzahn-Hellersdorf weiterhin finanzieren  
Enthält Anlagen
1067/VII  
Ö 3     Eingebrachte Anträge und Ausschussanträge      
Ö 3.1  
Antrag CDU - Stadtteilbudgets für die einzelnen Stadtteile schaffen      
Ö 3.2  
Ausschussantrag - Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf mit Turm      
Ö 3.3  
Ausschussantrag - Stelle Energiebeauftragte/r im Haushalt sichern      
Ö 4  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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