Tagesordnung - 49. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	49. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 30.10.2013	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.2		Mitteilungen der Fraktionen
Ö 1.3		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.3.1		Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen	0202/VII
Ö 1.3.2		Galerie M	0769/VII
	21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.5 - vertagt


	21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.2 - überwiesen


	03.04.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 4.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, die "Galerie M" in die Räumlichkeiten des neu entstehenden Bürgeramtes bzw. Bürgerzentrums in der Marzahner Promenade zu integrieren. Dazu sollen möglichst schnell entsprechende Verhandlungen mit der degewo aufgenommen werden. Ursprungsantrag: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die "Galerie M" in die Räumlichkeiten des neu entstehenden Bürgeramtes bzw. Bürgerzentrums in der Marzahner Promenade zu integrieren. Dazu sollen möglichst schnell entsprechende Verhandlungen mit der degewo aufgenommen werden.

	25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, die "Galerie M" in die Räumlichkeiten des neu entstehenden Bürgeramtes bzw. Bürgerzentrums in der Marzahner Promenade zu integrieren. Dazu sollen möglichst schnell entsprechende Verhandlungen mit der degewo aufgenommen werden.

	29.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.2 - überwiesen


	04.09.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 4.1 - vertagt


	02.10.2013 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 6.2 - erledigt


	30.10.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.3.2 -

Ö 1.3.3		Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV)	0909/VII
Ö 1.3.4		Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV)	0911/VII
Ö 1.3.5		Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2012 (Demographiebericht 2012) (BA-Vorlage Nr. 0503/IV)	0993/VII
Ö 1.3.6		Bericht zum Stand der Umsetzung des Bezirklichen Integrationsprogramms per 31.12.2012 (BA-Vorlage Nr. 0498/IV)	1015/VII
Ö 1.3.7		Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans 10-54 für das Gelände zwischen Kummerower Ring, den Grundstücken Kummerower Ring 44, 42, der öffentlichen Grünfläche, den Grundstücken Feldberger Ring 17, 5, Luzinstraße 16/34 und Ehm-Welk-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0521/IV)	1069/VII
Ö 1.3.8		Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-58 „Harry Brot“ für die Grundstücke Wolfener Straße 6, 14 und Bitterfelder Straße 2, 2 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0522/IV)	1083/VII
Ö 1.3.9		Widerruf des Beschlusses zur Änderung von Planungszielen im Bebauungsplanverfahren XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0560/IV)	1099/VII
Ö 1.3.10		Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-71 für die Grundstücke Allee der Kosmonauten 119A, 121, 123, 131 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0491/IV)	1102/VII
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Auswertung der Beteiligung der betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan 10-53 und Begründung des Bebauungsplanes 10-53 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-53 für das Gelände zwischen der Märkischen Allee, der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0553/IV)	1151/VII
Ö 2.2		Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes XXI-34a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf (B 1/5), Köpenicker Straße, Weißenhöher Straße und dem Bahndamm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0582/IV)	1152/VII
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Kostenvergleich zwischen einer Umrüstung der Gaslaternen im denkmalgeschützten Dorf Kaulsdorf und ihrem völligen Austausch	0656/VII
Ö 3.2		Undichte Dächer der S- und U-Bahn-Stationen	0850/VII
Ö 3.3		Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf barrierearm ausgestalten	0874/VII
Ö 3.4		Fahrtrichtungsanzeiger am S-Bahnhof Biesdorf	0920/VII
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

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