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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Abstimmung über die Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Protokollkontrolle |
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| Ö 3 |
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Bericht des Bezirksamtes |
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| Ö 3.1 |
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Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres |
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| Ö 4 |
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Vergabebericht |
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| Ö 5 |
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Erreichbarkeit Jobcenter |
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| Ö 6 |
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Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf |
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| Ö 7 |
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Überwiesene Drucksachen |
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| Ö 7.1 |
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Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte |
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0742/VII |
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| Ö 7.2 |
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Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren |
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0830/VII |
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21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.2.17 - überwiesen |
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16.04.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 |
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Ö 6.2 - vertagt |
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17.04.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 6.5 - vertagt |
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14.05.2013 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der durch Elektrofahrzeuge betriebene Verkehr in Großstädten ist nicht nur aufgrund der Endlichkeit natürlicher Ressourcen unausweichlich, sondern bietet auch eine erhebliche Verbesserung der Lebensqualität in der Stadt. Marzahn-Hellersdorf sollte die Chance ergreifen und sich - auch mit Blick auf die Entwicklung des Clean Tech Business Parks als künftigen Standort moderner Technologien - als Vorreiter in Sachen E-Mobilität unter den Berliner Bezirken hervortun. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert. |
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12.06.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 5.3 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen:Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen. Die BVV möge beschließen: Ursprungsantrag: Das Bezirksamt wird ersucht, für mehr Elektro-Tankstellen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf einzutreten. Dazu wird es erforderlich sein, dass es - mit dem Ziel der Errichtung weiterer Anlagen - mit Unternehmen ins Gespräch kommt und eigene Angebote zur Verfügung stellt. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, eine Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, die sowohl Unternehmen den Standort Marzahn-Hellersdorf nahe bringt, als auch die Bürgerinnen und Bürger über die Vorteile der E-Mobilität und die Standorte der E-Tankstellen informiert. |
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13.08.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 7.2 - vertagt |
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10.09.2013 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozessses zur Verfügung zu stellen. |
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24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den Betreibern von Elektro-Tankstellen im Bezirk für die Einrichtung weiterer Standorte einzusetzen. Außerdem wird das Bezirksamt ersucht, sich im Rahmen der eigenen Öffentlichkeitsarbeit für die Nutzung und Entwicklung von Elektromobilität sowie intelligente nachhaltige Lösungen für Übergänge zwischen den Verkehrsträgern im Sinne der Stärkung des Umweltverbundes einzusetzen. Das in Erarbeitung befindliche Konzept für Mobilitätsstationen ist neben der BVV und ihren Ausschüssen in geeigneter Weise auch der interessierten Öffentlichkeit z.B. im Rahmen des Agenda 21-Prozesses zur Verfügung zu stellen. |
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04.03.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV |
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Ö 3.5 - |
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| Ö 7.3 |
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Areal des Wernerbades weiterentwickeln! |
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0832/VII |
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| Ö 7.4 |
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Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter |
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0896/VII |
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| Ö 7.5 |
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Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2012 (BA-Vorlage Nr. 0456/IV) |
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0909/VII |
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| Ö 7.6 |
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Wirtschaftsorientiertes Standortentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0457/IV) |
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0911/VII |
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| Ö 7.7 |
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Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0444/IV) |
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0943/VII |
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| Ö 7.8 |
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Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanes 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 undihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0452/IV) |
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0947/VII |
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| Ö 7.9 |
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Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXI-3 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Fläche nördlich der Flurstücke Nr. 186 und 193 (Fa. Harry-Brot), östlich der Wolfener Straße, südlich der Wuhletalstraße und westlich der S-Bahn-Trasse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn „Gewerbegebiet östlich der Wolfener Straße“ (BA-Vorlage Nr. 0423/IV) |
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0951/VII |
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| Ö 7.10 |
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Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32-b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kita) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0463/IV) |
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0952/VII |
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| Ö 7.11 |
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Bebauungsplan XXIII-6k vom 10. Januar 2012 mit Begründung vom Oktober 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Straße Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0359/IV) |
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0954/VII |
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| Ö 7.12 |
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Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest |
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0956/VII |
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| Ö 7.13 |
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Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2014/2015 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0492/IV) |
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0990/VII |
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| Ö 7.14 |
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Einstellung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-1 für das Gelände zwischen Bundesstraße 1/5, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rahnsdorfer Straße, westlich der Flurstücksgrenzen der Flurstücke 236, 235 und 166 (ursprünglich Flurstück 40088), Iglauer Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Aufstellung des Bebauungsplanes 10-72 für das Gelände zwischen Bundesstraße 1/5, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rahnsdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0523/IV) |
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1001/VII |
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| Ö 8 |
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Tagesordnung für die nächste Sitzung |
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| Ö 9 |
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Sonstiges |
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Leichte Sprache
