TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Abstimmung über die Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Protokollkontrolle |
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Ö 3 |
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Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder |
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Ö 4 |
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Bericht/Beschlussentwurf AG Zuwendungen |
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Ö 5 |
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Erarbeitung Ergänzungsplan zum Haushalt 2013 |
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Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6.1 |
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Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres |
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Ö 7 |
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Überwiesene Drucksachen |
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Ö 7.1 |
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Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV) |
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0547/VII |
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Ö 7.2 |
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Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms |
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0569/VII |
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VORLAGE |
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Die BVV möge beschließen:Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit der Spielplatzkommission finanzielle Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen durch Sponsoren einzuwerben und das entsprechende Konzept der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass in dieser Frage Planungssicherheit durch die Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften hergestellt wird und die Einwerbung von zusätzlichen finanziellen Mitteln sich nicht negativ auf die Haushaltsmittel zur Finanzierung von Spielplätzen auswirkt. Es wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Land Berlin den Bezirken entsprechende Mittel zur Finanzierung des Erhalts und des Neubaus von Spielplätzen bereitstellt. |
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25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.2.11 - überwiesen |
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07.11.2012 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 8.2 - vertagt |
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12.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 6.3 - vertagt |
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14.11.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 5.5 - vertagt |
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21.11.2012 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.2 - vertagt |
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04.12.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung |
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Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die BVV möge beschließen:Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit der Spielplatzkommission finanzielle Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen durch Sponsoren einzuwerben und das entsprechende Konzept der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass in dieser Frage Planungssicherheit durch die Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften hergestellt wird und die Einwerbung von zusätzlichen finanziellen Mitteln sich nicht negativ auf die Haushaltsmittel zur Finanzierung von Spielplätzen auswirkt. Es wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Land Berlin den Bezirken entsprechende Mittel zur Finanzierung des Erhalts und des Neubaus von Spielplätzen bereitstellt. Begründung: Die Abschlussinformation zur Drs. 2315/VII macht deutlich, dass es dringenden Handlungsbedarf zur Instandhaltung und zum Neubau von Spielplätzen im Bezirk gibt. Der Bezirk Spandau ist hierbei äußerst kreativ und hat seit Jahren ein Spielplatz-Sonderprogramm, um den Fehlbedarfen entgegen zu wirken (siehe Beantwortung KA-066/VII). Dieses wird aus eigenen Haushaltsmitteln, aber auch von Sponsoren gespeist. Das Land Berlin sollte hierbei in die Pflicht genommen werden, um die Bezirke in die Lage zu versetzen entsprechend handeln zu können.
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05.12.2012 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.2 - vertagt |
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12.12.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 4.3 - vertagt |
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09.01.2013 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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16.01.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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14.02.2013 - Hauptausschuss |
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Ö 5.2 - erledigt |
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Die BVV möge beschließen:Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit der Spielplatzkommission finanzielle Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen durch Sponsoren einzuwerben und das entsprechende Konzept der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass in dieser Frage Planungssicherheit durch die Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften hergestellt wird und die Einwerbung von zusätzlichen finanziellen Mitteln sich nicht negativ auf die Haushaltsmittel zur Finanzierung von Spielplätzen auswirkt. Es wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Land Berlin den Bezirken entsprechende Mittel zur Finanzierung des Erhalts und des Neubaus von Spielplätzen bereitstellt.
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21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 2.1.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit der Spielplatzkommission finanzielle Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen durch Sponsoren einzuwerben und das entsprechende Konzept der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen. Hierbei soll darauf geachtet werden, dass in dieser Frage Planungssicherheit durch die Etablierung dauerhafter öffentlich-privater Partnerschaften hergestellt wird und die Einwerbung von zusätzlichen finanziellen Mitteln sich nicht negativ auf die Haushaltsmittel zur Finanzierung von Spielplätzen auswirkt. Es wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das Land Berlin den Bezirken entsprechende Mittel zur Finanzierung des Erhalts und des Neubaus von Spielplätzen bereitstellt.
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Ö 8 |
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Offene Beschlüsse des JHA |
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Ö 9 |
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Sonstiges |
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Ö 10 |
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Tagesordnung für die nächste Sitzung |
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