Tagesordnung - 24. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 24. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
2184/VI  
Ö 1.2.2  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33
Enthält Anlagen
0046/VII  
Ö 1.2.3  
Zukunft für die Umweltbildung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0124/VII  
Ö 1.2.4  
Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0208/VII  
Ö 1.2.5  
Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0289/VII  
    26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat mehrheitlich beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten, Köpenicker Straße 184, 12683 Berlin, unverzüglich neu auszuschreiben.

Dabei soll von den Bewerberinnen und Bewerbern neben einem fachlichen auch ein Finanzkonzept über mindestens drei Jahre zum Betrieb der Einrichtung vorgelegt werden. Bei den fachlichen Darlegungen ist insbesondere auf die Arbeit für Familien und generationenübergreifende Angebote Wert zu legen.

Die Bewerbungen werden von einer Auswahljury anonymisiert bewertet. Dabei sollen die Anliegerinnen und Anlieger in das Auswahlverfahren eingebunden werden, indem die Bürgerinitiative Balzerplatz bis zu zwei Sprecherinnen beziehungsweise Sprecher in beratender Funktion in die Jury entsenden kann. Ihr gehören weiterhin fünf Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung an, wobei jede Fraktion ein Mitglied benennt. Außerdem entsendet das Bezirksamt bis zu fünf Jurymitglieder.

 

Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, allen Bezirksverordneten Einsicht in die Bewerbungs- und Bewertungsunterlagen zu ermöglichen und zwar, bevor eine entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung eingebracht wird.

 

   
    20.06.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    19.09.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - 
   
Ö 1.2.6  
Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)  
Enthält Anlagen
0327/VII  
Ö 1.2.7  
Sachstand zum Umzug des Tonstudios in das Freizeitforum Marzahn, Sicherung des derzeitigen Standorts Geraer Ring 2 bis zum Umzug (BA-Vorlage Nr. 0143/IV)  
Enthält Anlagen
0424/VII  
Ö 1.2.8  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Änderung der Planungsziele (BA-Vorlage Nr. 0228/IV)  
Enthält Anlagen
0472/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0264/IV)  
Enthält Anlagen
0487/VII  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-62 für das ehemalige Schulgrundstück Lily-Braun-Straße 52 (Flurstücke Nr. 894, 895 und 896) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (Kaulsdorf-Nord) (BA-Vorlage Nr. 0265/IV)  
Enthält Anlagen
0488/VII  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-69 für das Grundstück Torgauer Straße 25/27/29 (Flurstücke 823, 824 und 879) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0266/IV)  
Enthält Anlagen
0489/VII  
Ö 2.4  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0276/IV)  
Enthält Anlagen
0490/VII  
Ö 2.5  
Teilung des Bebauungsplanes 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn in zwei selbstständige Bebauungspläne mit den Bezeichnungen 10-60a ... und 10-60b ... (BA-Vorlage Nr. 0269/IV)  
Enthält Anlagen
0491/VII  
Ö 2.6  
Weiterführung Forderungsmanagement 2012  
Enthält Anlagen
0531/VII  
Ö 2.7  
Sicherung der Finanzierung Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0532/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern  
Enthält Anlagen
0239/VII  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin