Tagesordnung - 24. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	24. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 19.09.2012	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 1.2		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.2.1		Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park	2184/VI
Ö 1.2.2		Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33	0046/VII
	24.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1 - überwiesen
	Abstimmungsergebnis: mehrheitlich überwiesen Ja-Stimmen: 24 Nein-Stimmen: 19 Enthaltungen: 2

	10.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
	Ö 4.3 - vertagt


	07.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
	Ö 5.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Investor für die Grundstücke Giesestraße 100/102 (Bebauungsplan XXIII-33) zeitnah zur Akteursrunde Mahlsdorf einzuladen, damit er den Bürgerinnen und Bürgern von Mahlsdorf sein Projekt vorstellt, diskutiert und eventuelle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in seinen Planungen berücksichtigen kann. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bebauungsplan XXIII-33 gelegenen Grundstücke Giesestraße 100/102 in Mahlsdorf-Mitte am Kreisverkehr eine Veränderungssperre zu erlassen, bis die für eine geordnete städtebauliche Entwicklung und Bebauung in diesem Gebiet erforderlichen Planungen erfolgt sind (siehe Planinhalte).

	23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.1 - vertagt


	22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Investor für die Grundstücke Giesestraße 100/102 (Bebauungsplan XXIII-33) zeitnah zur Akteursrunde Mahlsdorf einzuladen, damit er den Bürgerinnen und Bürgern von Mahlsdorf sein Projekt vorstellt, diskutiert und eventuelle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in seinen Planungen berücksichtigen kann.

	23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.2 - überwiesen


	11.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
	Ö 4.3 - erledigt


	19.09.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.2 -
	Die BVV hat beschlossen: Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 11 Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 11.09.2012 o. g. Drucksache beraten. Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:
Ö 1.2.3		Zukunft für die Umweltbildung in Marzahn-Hellersdorf	0124/VII
Ö 1.2.4		Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf	0208/VII
Ö 1.2.5		Bürgerbeteiligung im Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebs der Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten am Balzerplatz	0289/VII
Ö 1.2.6		Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)	0327/VII
Ö 1.2.7		Sachstand zum Umzug des Tonstudios in das Freizeitforum Marzahn, Sicherung des derzeitigen Standorts Geraer Ring 2 bis zum Umzug (BA-Vorlage Nr. 0143/IV)	0424/VII
Ö 1.2.8		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Änderung der Planungsziele (BA-Vorlage Nr. 0228/IV)	0472/VII
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und der Behörden gem. § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-39 für das Gelände zwischen Kraetkestraße, Hugo-Distler-Straße und Heinrich-Grüber-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0264/IV)	0487/VII
Ö 2.2		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-62 für das ehemalige Schulgrundstück Lily-Braun-Straße 52 (Flurstücke Nr. 894, 895 und 896) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (Kaulsdorf-Nord) (BA-Vorlage Nr. 0265/IV)	0488/VII
Ö 2.3		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-69 für das Grundstück Torgauer Straße 25/27/29 (Flurstücke 823, 824 und 879) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0266/IV)	0489/VII
Ö 2.4		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0276/IV)	0490/VII
Ö 2.5		Teilung des Bebauungsplanes 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn in zwei selbstständige Bebauungspläne mit den Bezeichnungen 10-60a ... und 10-60b ... (BA-Vorlage Nr. 0269/IV)	0491/VII
Ö 2.6		Weiterführung Forderungsmanagement 2012	0531/VII
Ö 2.7		Sicherung der Finanzierung Schloss Biesdorf	0532/VII
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Mietanstieg durch Zusammenlegung von Baualtersklassen Ost und West verhindern	0239/VII
Ö 4		Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

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