Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
 2184/VI  
Ö 4.2  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
 2315/VI  
Ö 4.3  
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33
Enthält Anlagen
 0046/VII  
    24.11.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich überwiesen

 

Ja-Stimmen:              24                            Nein-Stimmen:              19              Enthaltungen:                            2
   
    10.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    07.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Investor für die Grundstücke Giesestraße 100/102 (Bebauungsplan XXIII-33) zeitnah zur Akteursrunde Mahlsdorf einzuladen, damit er den Bürgerinnen und Bürgern von Mahlsdorf sein Projekt vorstellt, diskutiert und eventuelle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in seinen Planungen berücksichtigen kann.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bebauungsplan XXIII-33 gelegenen Grundstücke Giesestraße 100/102 in Mahlsdorf-Mitte am Kreisverkehr eine Veränderungssperre zu erlassen, bis die für eine geordnete städtebauliche Entwicklung und Bebauung in diesem Gebiet erforderlichen Planungen erfolgt sind (siehe Planinhalte).
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - vertagt
   
   
    22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Investor für die Grundstücke Giesestraße 100/102 (Bebauungsplan XXIII-33) zeitnah zur Akteursrunde Mahlsdorf einzuladen, damit er den Bürgerinnen und Bürgern von Mahlsdorf sein Projekt vorstellt, diskutiert und eventuelle Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger in seinen Planungen berücksichtigen kann.
   
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.3 - erledigt
   
   
    19.09.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
    Die BVV hat beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 11

Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 11.09.2012 o. g. Drucksache beraten.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:
Ö 4.4  
Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
 0155/VII  
Ö 4.5  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
 0348/VII  
Ö 4.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304, der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Änderung der Planungsziele (BA-Vorlage Nr. 0228/IV)  
Enthält Anlagen
 0472/VII  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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