Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Projekt Einzelhandelsversorgung Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
 0155/VII  
Ö 4.2  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)  
Enthält Anlagen
 0219/VII  
    22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    24.04.2012 - Ausschuss für Integration
    Ö 6.2 - erledigt
    1

1. Ausschussantrag:

Die BVV möge beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt Kulturdolmetscher konzeptionell weiterzuentwickeln und fortzuschreiben und auf Grundlage des INSEK 2011/2012 in die Programmplanung der nachfolgenden Jahre aufzunehmen und zu verwirklichen.

Begründung:

Das Projekt der Kulturdolmetscher leistet einen wichtigen Integrationsbeitrag.

 

Abstimmungsergebnis:              14 Ja-Stimmen (einstimmig)

 

2. Ausschussantrag:

Die BVV möge beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die in Punkt 1.2.4. des  INSEK 2011/2012 genannten Schlussfolgerungen in seinen bezirklichen Planungen bzw. bei den Entscheidungen über Projekte zu berücksichtigen.

Begründung:

Der Ausschuss für Integration hält es für wichtig, die genannten Maßnahmen nicht nur festzustellen, sondern auch zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:              14 Ja-Stimmen (einstimmig)
   
    05.06.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    06.06.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 4.3  
Masterplan Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0110/IV)  
Enthält Anlagen
 0220/VII  
Ö 4.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-4 für die Fläche zwischen Wolfener Straße, Schkopauer Ring und Neuer Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Gewerbegebiet westlich derWolfener Straße (BA-Vorlage Nr. 0136/IV)  
Enthält Anlagen
 0329/VII  
Ö 4.5  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-38 für das Gelände zwischen Mosbacher Straße, Chemnitzer Straße, Lenbachstraße, Honsfelder Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0139/IV)  
Enthält Anlagen
 0330/VII  
Ö 4.6  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans XXIII-6k für das Gelände zwischen Greifswalder Straße, Taxusweg, Wildrosengehölz und Hönower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0152/IV)  
Enthält Anlagen
 0331/VII  
Ö 4.7  
1. Einstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens XXIII-VE 2 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf 2. Aufstellung des Bebauungsplanes 10-70 für die Grundstücke Kaulsdorfer Straße 78, 84, 84 A und 90/92 B sowie Grundstück Straße 19 Nr. 24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0169/IV)  
Enthält Anlagen
 0339/VII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 6  
Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
 0348/VII  
Ö 7  
Übertragung von Flurstücken im B-Plan XXI – 41 c + d (Biesenhorst)  
Enthält Anlagen
 0352/VII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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