Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Datum: Mi, 18.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Verkehrskonzept Mahlsdorf (Hönower Straße), Tramlinie 62/Neuer Hultschiner Damm      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV)  
Enthält Anlagen
0219/VII  
    22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    18.04.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    24.04.2012 - Ausschuss für Integration
    Ö 6.2 - erledigt
    1

1. Ausschussantrag:

Die BVV möge beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt Kulturdolmetscher konzeptionell weiterzuentwickeln und fortzuschreiben und auf Grundlage des INSEK 2011/2012 in die Programmplanung der nachfolgenden Jahre aufzunehmen und zu verwirklichen.

Begründung:

Das Projekt der Kulturdolmetscher leistet einen wichtigen Integrationsbeitrag.

 

Abstimmungsergebnis:              14 Ja-Stimmen (einstimmig)

 

2. Ausschussantrag:

Die BVV möge beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die in Punkt 1.2.4. des  INSEK 2011/2012 genannten Schlussfolgerungen in seinen bezirklichen Planungen bzw. bei den Entscheidungen über Projekte zu berücksichtigen.

Begründung:

Der Ausschuss für Integration hält es für wichtig, die genannten Maßnahmen nicht nur festzustellen, sondern auch zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:              14 Ja-Stimmen (einstimmig)

   
    05.06.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    06.06.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 5.2  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S-und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin