Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Personalkürzungen im Grünflächenbereich  
Enthält Anlagen
0578/VII  
Ö 1.2  
Zu Sprachkenntnissen von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
0579/VII  
Ö 1.3  
Zu: Öffentliches Grün durch Bürger selber beschneiden erlauben  
Enthält Anlagen
0580/VII  
Ö 1.4  
Zur BVV-Liveübertragung  
Enthält Anlagen
0581/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Änderung des Bebauungsplanes nach der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit - Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 vom 05. Oktober 2011 mit Deckblättern vom 28. Juni und vom 26. September2012 sowie der Begründung - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-56 ... (BA-Vorlage Nr. 0309/IV)  
Enthält Anlagen
0545/VII  
Ö 2.1.2  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 2.1.3  
Bericht zur Personalsituation in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0393/VII  
Ö 2.1.4  
Mietspiegel neu gestalten  
Enthält Anlagen
0404/VII  
Ö 2.1.5  
Sicherung des Areals Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
0444/VII  
Ö 2.1.6  
Gegen die Ausdünnung des ÖPNV im Bezirk  
Enthält Anlagen
0446/VII  
Ö 2.1.7  
Aufstellen von Infopoints zur Information über bezirkliche Ereignisse und Entwicklungen
Enthält Anlagen
0465/VII  
Ö 2.1.8  
Planungen zur Verkehrslösung in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0471/VII  
Ö 2.1.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0276/IV)  
Enthält Anlagen
0490/VII  
Ö 2.1.10  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.1.11  
Eingangsgebäude des U Bahnhofes Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0555/VII  
Ö 2.1.12  
Prüfung der Kosten einer Demontage der Leuchtreklame des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0558/VII  
Ö 2.1.13  
Kennzeichnung und Information der archäologischen Fundstätte Habichtshorst, Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0567/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Geeignete und angemessene Fahrradabstellmöglichkeit am Standort Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0364/VII  
Ö 2.2.2  
Zwischenbericht zu den Aufgaben und der Tätigkeit des Energiebeauftragten  
Enthält Anlagen
0443/VII  
Ö 2.2.3  
Einrichtung von Arbeitsstrukturen zur Vorbereitung der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0308/IV)  
Enthält Anlagen
0546/VII  
Ö 2.2.4  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2011 (BA-Vorlage Nr. 0294/IV)  
Enthält Anlagen
0547/VII  
Ö 2.2.5  
Wohnungsneubau und Mietstabilität in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0299/IV)  
Enthält Anlagen
0548/VII  
Ö 2.2.6  
Baumgutachten für Areal des Bebauungsplanes XXIII-3-2VE  
Enthält Anlagen
0549/VII  
Ö 2.2.7  
Richtungspfeile auf der Kreuzung B 1/5 Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0553/VII  
Ö 2.2.8  
Verlegung einer Fußgängerampel  
Enthält Anlagen
0554/VII  
Ö 2.2.9  
Widerspruchsrecht bei der Weitergabe von persönlichen Daten durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0556/VII  
Ö 2.2.10  
Hissen einer Regenbogenfahne zur Veranstaltung: Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0563/VII  
Ö 2.2.11  
Erarbeitung eines Spielplatzsonderprogramms  
Enthält Anlagen
0569/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu zusätzlichen Mitteln Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0500/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Auswirkungen der zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf für Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
0510/VII  
Ö 2.3.3  
Zur zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0520/VII  
Ö 2.3.4  
Zum Start des Bürgerhaushaltes 2014/2015  
Enthält Anlagen
0527/VII  
Ö 2.3.5  
Zur Konzeption der bürgerlichen, partizipativen Möglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0566/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
0514/VII  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0152/VII  
Ö 3.3  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0482/VII  
Ö 3.4  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0485/VII  
Ö 3.5  
Zur energetischen Sanierung von Wohnungsbeständen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0499/VII  
Ö 3.6  
Zur Teilnahme des Bezirkes am Projekt e-Mobilität  
Enthält Anlagen
0506/VII  
Ö 3.7  
Versorgung mit Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0508/VII  
    27.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, zur Erreichung verlässlicherer Aussagen für den Bedarf an Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf, weitere Maßnahmen in seiner Arbeit zu berücksichtigen. Dazu sollten durch eine beim Jugendamt zu bildende Zentralstelle in Abstimmung mit den Kitaleiterinnen regelmäßig die Anmeldungen für Kitaplätze mit den erfolgten Vergaben abgeglichen werden, um dadurch nicht abgemeldete Mehrfachanmeldungen abzubauen. Diese Zentralstelle sollte auch exakte Sozialkriterien für einen Kitaplatz allgemein verbindlich festgelegen und Entscheidungen für Notfälle treffen, die heute von den einzelnen Kitaleiterinnen zu treffen sind.

   
    13.02.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   
Ö 3.8  
Zum Ärztemangel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0513/VII  
Ö 3.9  
Zur Entwicklung des östlichen Teilbereiches des Helene-Weigel-Platzes und des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0524/VII  
Ö 3.10  
Zur Weitergabe von Meldedaten  
Enthält Anlagen
0528/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Bundeswehrveranstaltungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0539/VII  
Ö 5.2  
Zu den Interkulturellen Tagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0557/VII  
Ö 5.3  
Zu Rechenschaftslegungen der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0570/VII  
Ö 5.4  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0564/VII  
Ö 5.5  
Zur Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Drucksache 0512/VII  
Enthält Anlagen
0561/VII  
Ö 5.6  
Zu Forderungen nach der Schaffung eines interkulturellen Begegnungszentrums  
Enthält Anlagen
0571/VII  
Ö 5.7  
Zur Information für die Bürgerinnen und Bürger zum Abschluss der Vorschlagsphase des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0565/VII  
Ö 5.8  
Zu Krankheitserregern im Kita- und Schulessen  
Enthält Anlagen
0572/VII  
Ö 5.9  
Zum aktuellen Stand eines Bürgerhauses in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0573/VII  
Ö 5.10  
Zur Neuausschreibung für Schulessen  
Enthält Anlagen
0589/VII  
Ö 5.11  
Zur Rückerstattung der Mittagessenskosten an Schulen durch Sodexo  
Enthält Anlagen
0590/VII  
Ö 5.12  
Zur Übernahme von Verantwortung für Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0591/VII  
Ö 5.13  
Zur Turnhallensperrung an der Friedrich-Schiller-Grundschule  
Enthält Anlagen
0592/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiteres Verfahren zur Übertragung der Nutzung und des Betriebes des Freizeithauses Balzerplatz (Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifenden Angeboten) (BA-Vorlage Nr. 0317/IV)  
Enthält Anlagen
0289/VII-2  
Ö 6.2  
Resolution: In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Marzahn-Hellersdorf - Die Situation im RSD verbessern!  
Enthält Anlagen
0582/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt  
Enthält Anlagen
0568/VII  
Ö 7.2  
Zu Verhandlungen zum Personalabbau  
Enthält Anlagen
0562/VII  
Ö 7.3  
Personalentwicklung statt Kahlschlag!  
Enthält Anlagen
0560/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Personalstruktur für die Umsetzung des Bundeskinderschutzes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0551/VII  
Ö 8.2  
Zur Überführung der Grünflächenpflege in Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
0559/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kürzungspläne bei den landesseitig geförderten Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0552/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0467/VII  
Ö 10.2  
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0509/VII  
               
 
 

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