Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 22.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:30 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Einleitung von Herrn Komoß      
Ö 3  
Einzelpläne 3100 und 3200      
Ö 4  
Anhörung der Fachausschüsse und des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
 0174/VII  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0174/VII-1  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen  
Enthält Anlagen
 0174/VII-2  
Ö 5.4  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze  
Enthält Anlagen
 0174/VII-3  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin hier: Finanzmittel für den Bereich Integration und Migration  
Enthält Anlagen
 0174/VII-4  
Ö 5.6  
Finanzierung der Musikschule und der Orchesterarbeit  
Enthält Anlagen
 0123/VII  
Ö 6     Interfraktioneller Antrag an den Hauptausschuss      
Ö 6.1  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
 0174/VII-5  
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000,- € aus dem Gesamthaushalt für den Titel 51801 im Kapitel 3723 bereitzustellen.
Dem Hauptausschuss ist bis September 2012 zu berichten, wie diese Summe gegenfinanziert wird.
 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, eine Bibliotheksentwicklungsplanung zu erarbeiten und der BVV bis September 2012 vorzulegen. Hierbei ist eine langfristige wirtschaftliche Sicherung eines Bibliotheksnetzes zu berücksichtigen.
 

Der letzte Satz auf Seite 98 im kameralen Teil des Haupthaltsplanentwurfes ist zu ersetzen durch: "Weniger, wegen Erarbeitung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und beabsichtigter Senkung der Mietkosten."
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000,- ? aus dem Gesamthaushalt für den Titel 51801 im Kapitel 3723 bereitzustellen.
Dem Hauptausschuss ist bis September 2012 zu berichten, wie diese Summe gegenfinanziert wird.
 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, eine Bibliotheksentwicklungsplanung zu erarbeiten und der BVV bis September 2012 vorzulegen. Hierbei ist eine langfristige wirtschaftliche Sicherung eines Bibliotheksnetzes zu berücksichtigen.
 

Der letzte Satz auf Seite 98 im kameralen Teil des Haupthaltsplanentwurfes ist zu ersetzen durch: "Weniger, wegen Erarbeitung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und beabsichtigter Senkung der Mietkosten."
   
    14.03.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.3 - 
   
   
    16.01.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    08.01.2014 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 4.1.1 - erledigt
   
   
    15.01.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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