Tagesordnung - Öffentliche konstituierende Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche konstituierende Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20 Anlass: Konstituierende Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Wahl der Ausschussvorsitzenden, des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin, des Schriftführers      
Ö 3  
Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Rahmenbedingungen zur Anwendung der Verwaltungsvorschrift für das Berliner Ideenmanagement II im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1472/III)  
Enthält Anlagen
 0019/VII  
Ö 4.2  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie  
Enthält Anlagen
 0064/VII  
Ö 4.3  
Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
 0071/VII  
Ö 4.4  
Liveübertragung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
 0081/VII  
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen aus der VI. Wahlperiode      
Ö 5.1  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
 1801/VI-1  
Ö 5.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1457/III)  
Enthält Anlagen
 2352/VI  
Ö 5.3  
Promenade in der Havemannstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
 2340/VI  
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.18 - überwiesen
   
   
    20.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 20.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für eine Aufwertung der „Promenade“ in der Havemannstraße (zwischen S-Bhf Ahrensfelde und Havemann-Center) unter Beteiligung der dort ansässigen Händler zu entwerfen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen um eine Finanzierung des erarbeiteten Entwurfs einzusetzen.

 
   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.3 - vertagt
   
   
    09.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    10.05.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    23.05.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 5.4  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
 2315/VI  
               
 
 

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