Tagesordnung - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Di, 29.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden im Bebauungsplanverfahren XXI-43 Am Weidenbruch/Paulinenauer Straße für das Gebiet zwischen U-Bahnlinie Nr. 5 (Alexanderplatz/Hönow), Köpenicker Straße, Dohlengrund und Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0007/IV)  
Enthält Anlagen
 0053/VII  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Fußgängerüberweg am Hultschiner Damm (s. a. Drs. Nr. 2509/V)  
Enthält Anlagen
 2580/V  
Ö 3.2  
Kohlendioxid-Speicherung - Marzahn betroffen!
Enthält Anlagen
 2165/VI  
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    17.05.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.06.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 14,96,2911 o

 
   
    16.06.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den laufenden Gesprächen mit Vattenfall zu klären, ob und in welchem Umfang die CCS-Technologie in Berlin und Umgebung vorgesehen ist. Angesichts der Veröffentlichung von 408 möglichen Speicherstätten von CO2, wovon unser Bezirk betroffen ist, da in dieser Liste auch (Lindenberg) Ahrensfelde in unmittelbarer Nachbarschaft als Standort auftaucht, fordern wir Transparenz und uneingeschränkte Information der BVV und der Bevölkerung.

 
   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.
   
    21.09.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    29.11.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 3.3  
Keine weiteren Hürden für unsere Müllschlucker - im Sinne der MieterInnen handeln  
Enthält Anlagen
 2341/VI-1  
               
 
 

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