Tagesordnung - 109. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 109. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 05.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Nutzung erneuerbarer Energien
Enthält Anlagen
 1889/VI  
Ö 1.1.2  
Abfedern der durch die aktuellen Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung entstandenen katastrophalen Auswirkungen  
Enthält Anlagen
 2141/VI  
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die katastrophalen Auswirkungen der aktuellen Arbeitsmarktreform auf die Infrastruktur der Kommunen durch eine Halbierung der MAE-Kräfte, durch entsprechende Ausgleichsmaßnahmen abzufedern und damit das mit dieser Reform wohl nicht intendierte Zusammenbrechen kommunaler Infrastrukturen in den Bereichen Jugend- und Familienarbeit, Kultur, Integration und Sport zu verhindern.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, hierbei die ihm bekannten Auswirkungen auf die bezirkliche Angebots- und Trägerstruktur darzustellen.
   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    18.08.2011 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    20.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    05.10.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.2 - 
   
Ö 1.1.3  
Erarbeitung eines sozialraumorientierten Nachhaltigkeitsprogramms und Verfahrensweise zur Prüfung von Verwaltungshandeln auf dessen Nachhaltigkeit zugleich Zwischeninformation zu den Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1434/VI-1 aus der 42. BVV vom 25.03.10, Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21 und Ds-Nr. 1434/VI-2 vom 22.04.10, Weiterführung der Lokalen Agenda 21 (BA-Vorlage Nr. 1197/III)  
Enthält Anlagen
 2158/VI  
Ö 1.1.4  
Bericht über die im Jahr 2010 abgeschlossenen Baumaßnahmen (BA-Vorlage Nr. 1328/III)  
Enthält Anlagen
 2189/VI  
Ö 1.1.5  
Auswertung der von der BVV geforderten Akteneinsicht deutlich machen  
Enthält Anlagen
 2209/VI  
Ö 1.1.6  
Bessere Bedingungen für den Vereinssport schaffen - Funktionsgebäude für Eintracht Mahlsdorf -  
Enthält Anlagen
 2248/VI  
Ö 1.1.7  
Voraussichtlich straßenausbaubeitragspflichtige Baumaßnahme der BWB in der Schönagelstraße (BA-Vorlage Nr. 1394/III)  
Enthält Anlagen
 2294/VI  
Ö 1.1.8  
Der öffentliche Gesundheitsdienst in Marzahn-Hellersdorf 2006-2010 Aufgaben, Veränderungen und Entwicklungen seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Jahr 2006 Beiträge zur integrierten Gesundheits- und Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 1437/III)  
Enthält Anlagen
 2345/VI  
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2.1  
Zugang zum Krankenhaus Kaulsdorf erleichtern und sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 2292/VI  
Ö 1.2.2  
Privater Autoschrottplatz Hamburger Str. 22 A / Ecke Lübecker Straße  
Enthält Anlagen
 2333/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Änderung der Planungsziele im Bebauungsplan XXI-42 "Nitzwalder Straße (BA-Vorlage Nr. 1467/III)  
Enthält Anlagen
 2360/VI  
Ö 3  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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