Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Natur
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Berichterstattung des Bezirksamtes zu erneuerbarer Energien      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Erarbeitung eines sozialraumorientierten Nachhaltigkeitsprogramms und Verfahrensweise zur Prüfung von Verwaltungshandeln auf dessen Nachhaltigkeit zugleich Zwischeninformation zu den Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1434/VI-1 aus der 42. BVV vom 25.03.10, Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21 und Ds-Nr. 1434/VI-2 vom 22.04.10, Weiterführung der Lokalen Agenda 21 (BA-Vorlage Nr. 1197/III)  
Enthält Anlagen
 2158/VI  
Ö 5.2  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
 2184/VI  
Ö 6  
Kohlendioxid-Speicherung - Marzahn betroffen!
Enthält Anlagen
 2165/VI  
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    17.05.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.06.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 14,96,2911 o

 
   
    16.06.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den laufenden Gesprächen mit Vattenfall zu klären, ob und in welchem Umfang die CCS-Technologie in Berlin und Umgebung vorgesehen ist. Angesichts der Veröffentlichung von 408 möglichen Speicherstätten von CO2, wovon unser Bezirk betroffen ist, da in dieser Liste auch (Lindenberg) Ahrensfelde in unmittelbarer Nachbarschaft als Standort auftaucht, fordern wir Transparenz und uneingeschränkte Information der BVV und der Bevölkerung.

 
   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.
   
    21.09.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    29.11.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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