Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 4.2  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 4.2.1  
Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20
Enthält Anlagen
1896/VI  
Ö 4.2.2  
Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes und Energiesparmaßnahmen
Enthält Anlagen
1997/VI  
Ö 4.3  
Gedenkorte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2067/VI  
Ö 4.4  
Sicherung des Kunstwerkes: Wir schützen unsere Umwelt  
Enthält Anlagen
2093/VI  
Ö 4.5  
Erhalt des Tonstudios  
Enthält Anlagen
2168/VI  
Ö 5     Nachtrag      
Ö 5.1  
Bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten  
Enthält Anlagen
2143/VI  
    24.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    04.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    01.06.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 01.06.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

 

   
    09.06.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

 

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf unterstützt die Forderungen des BBK Berlin e. V., des Rates für die Künste und der Petition „Haben und Brauchen“:

 

a) Neben den in Rede stehenden Investitionsabsichten für eine dauerhafte Verbesserung der Präsentationschancen für in Berlin entstehende Kunst auch für den Erhalt der kommunalen Galerien Sorge zu tragen,

 

b) nach der Zahlung von Ausstellungshonoraren an die Künstlerinnen und Künstler in den Einrichtungen des Landes Berlin,

 

c) nach Aufstockung des Atelierprogramms und der Künstlerförderung,
 

d) nach „Wiederbelebung der kulturellen Infrastruktur“ und Stärkung der Arbeit der Kunst- und Kulturämter.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Rat der Bürgermeister und die zuständige Senatsverwaltung über diesen Beschluss der BVV Marzahn-Hellerdorf in Kenntnis zu setzen.

   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.31 - 
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin