Tagesordnung - 99. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 99. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 27.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplans 10-46 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-46 für das Grundstück Warener Straße 5 mit Ausnahme des Flurstücks 481 der Flur 196 und einer nördlich angrenzenden Fläche bis zum Buckower Ring (Flurstücke 52, 53, 54, 56, 57, 61, 62, teilweise 58 der Flur 195) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1334/III  
Enthält Anlagen
2200/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

1.       Dem Bebauungsplan 10-46 vom 04. Oktober 2010 mit seiner Begründung vom Januar 2011 gemäß § 6 Abs. 3 AG BauGB wird zugestimmt.
 

2.       Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 10-46 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

   
    27.04.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    10.05.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

1.       Dem Bebauungsplan 10-46 vom 04. Oktober 2010 mit seiner Begründung vom Januar 2011 gemäß § 6 Abs. 3 AG BauGB wird zugestimmt.
 

2.       Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 10-46 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

 

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

1.       Dem Bebauungsplan 10-46 vom 04. Oktober 2010 mit seiner Begründung vom Januar 2011 gemäß § 6 Abs. 3 AG BauGB wird zugestimmt.
 

2.       Der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 10-46 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG wird zugestimmt.

Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Bereich Kohlisstraße  
Enthält Anlagen
1836/VI  
Ö 3.2  
Gedächtnissprechstunde am Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1874/VI  
Ö 3.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zimmermannstraße im Bereich der Wuhlequerung  
Enthält Anlagen
1994/VI  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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