Tagesordnung - 99. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	99. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 27.04.2011	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Mitteilungen der Vorsteherin
Ö 2			Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1			- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und - Begründung des Bebauungsplans 10-46 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-46 für das Grundstück Warener Straße 5 mit Ausnahme des Flurstücks 481 der Flur 196 und einer nördlich angrenzenden Fläche bis zum Buckower Ring (Flurstücke 52, 53, 54, 56, 57, 61, 62, teilweise 58 der Flur 195) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1334/III			2200/VI
Ö 3			Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1			Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Bereich Kohlisstraße			1836/VI
		24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
		Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird nochmals empfohlen, sich bei der Berliner Verkehrslenkung dafür einzusetzen, dass auf dem Hultschiner Damm im Bereich der Straßeneinmündung Kohlisstraße bis zur Straßenbahnhaltestelle vorerst umgehend eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h eingerichtet wird, bis die notwendige Lichtsignalanlage zur Schulwegsicherung bestätigt wird.

		27.04.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
		Ö 3.1 -

Ö 3.2			Gedächtnissprechstunde am Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus			1874/VI
Ö 3.3			Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zimmermannstraße im Bereich der Wuhlequerung			1994/VI
Ö 4			Information über Beantwortung Kleiner Anfragen

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Bezirk		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker/in		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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