Tagesordnung - 96. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 96. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Schuldentilgungsmoratorium für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 1916/VI-1  
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, das für das Haushaltsjahr 2011 vereinbarte Schuldentilgungsmoratorium einzuhalten und die im Schreiben zur Fortschreibung der Globalsumme 2011 (SenFin vom 09.06.2010) ausgesprochene Verpflichtung zur Nachholung der in 2009 nicht vollständig erbrachten Tilgungssumme in Höhe von 1,1 Mio.€ im Haushaltsjahr 2011 zurück zu holen.

Dieser Betrag soll stattdessen wieder den pauschalen Investitionsmitteln zugeschlagen werden.
   
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    10.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    16.03.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 1.3.2  
Arbeitsplan des Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderung Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1200/III)  
Enthält Anlagen
 2034/VI  
Ö 1.3.3  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 1232/III)  
Enthält Anlagen
 2040/VI  
Ö 1.3.4  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/13 (BA-Vorlage Nr. 1291/III)  
Enthält Anlagen
 2104/VI  
Ö 1.3.5  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1299/III)  
Enthält Anlagen
 2124/VI  
Ö 2     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 2.1  
Erhalt der Angebote im Schloss Biesdorf während der Bauarbeiten  
Enthält Anlagen
 1696/VI  
               
 
 

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