Tagesordnung - 94. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 94. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1  
Fortschreibung der Kita-Standortnetzplanung, Stand: Mai 2010 (BA-Vorlage Nr. 1157/III)  
Enthält Anlagen
1550/VI-1  
Ö 1.2  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
Enthält Anlagen
1859/VI  
Ö 1.3  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen  
Enthält Anlagen
1922/VI  
Ö 1.4  
Aufstellung von Digitalkameras in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1958/VI  
Ö 1.5  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1216/III)  
Enthält Anlagen
2003/VI  
Ö 1.6  
Arbeitsplan der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2011 (BA-Vorlage Nr. 1203/III)  
Enthält Anlagen
2035/VI  
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1250/III)  
Enthält Anlagen
2051/VI  
Ö 1.8  
Integrationsprogramm des Bezirksamtes unterstützen  
Enthält Anlagen
2054/VI  
Ö 1.9  
Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XXIII-9 und Teilung in zwei selbständige Bebauungsplanverfahren mit der Bezeichnung XXIII-9a für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 101-109, Theodorstraße 39-81 und Hultschiner Damm 292-352, das Flurstück 1082 Rahnsdorfer Straße/ Ecke Hultschiner Damm sowie einen Abschnitt der Rahnsdorfer Straße und XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk, ...(BA-Vorlage Nr. 1254/III)  
Enthält Anlagen
2061/VI  
Ö 1.10  
Terminplanung zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012/2013 (BA-Vorlage Nr. 1267/III)  
Enthält Anlagen
2063/VI  
Ö 1.11  
Denkmalgerechter Wiederaufbau des Schlosses Biesdorf und Einrichtung einer Galerie Bilderstreit (BA-Vorlage Nr. 1290/III)  
Enthält Anlagen
2085/VI  
Ö 1.12  
Aufstellung des Bebauungsplans 10-62 für das ehemalige Schulgrundstück Lily-Braun-Straße 52 (Flurstücke Nr. 894, 895 und 896) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (Kaulsdorf-Nord) (BA-Vorlage Nr. 1226/III)  
Enthält Anlagen
2089/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-59 für die Grundstücke Gülzower Straße 28, 34, 36, Hellersdorfer Straße 27, 35, Bauerwitzer Weg 25, 33, 35, Gutenbergstraße 24B, 25, Ludwigsluster Straße 27 und Teilflächen der Lion-Feuchtwanger-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1173/III)  
Enthält Anlagen
2103/VI  
Ö 2.2  
Grundsätze der Haushaltsplanung für den Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/13 (BA-Vorlage Nr. 1291/III)  
Enthält Anlagen
2104/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Finanzdienstleistungen in Postfilialen in den Siedlungsgebieten
Enthält Anlagen
1878/VI  
    26.08.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.13 - überwiesen
   
   
    19.10.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Postfilialen bzw. Agenturen in den Siedlungsgebieten erhalten werden und dass dort in geeigneter Form auch weiterhin wie bisher Finanzdienstleistungen angeboten und ein Geldautomat sowie ein Kontoauszugsdrucker bereitgestellt werden.

   
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Postfilialen bzw. Agenturen in den Siedlungsgebieten erhalten werden und dass dort in geeigneter Form auch weiterhin wie bisher Finanzdienstleistungen angeboten und ein Geldautomat sowie ein Kontoauszugsdrucker bereitgestellt werden.

   
    16.02.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 3.2  
Bunte Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1897/VI  
Ö 3.3  
Filialnetz der Deutschen Post AG  
Enthält Anlagen
1947/VI  
Ö 3.4  
Klärung der Parkplatzsituation an der Peter-Huchel-Straße
Enthält Anlagen
1949/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Wernersee  
Enthält Anlagen
1956/VI  
               
 
 

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