Tagesordnung - 92. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 92. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 19.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes 10-10 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19, 2, 6, 12 und 16; Maipfad 1/19, 2/6 und 16; Heuetsteig 1-7 und 9; Kressenweg 74/80 und 84; Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27; Brachetweg 1-12; Nebelsteig 1-9 ,11; Osterpfad 1-8; Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 ... (BA-Vorlage Nr. 1242/III)  
Enthält Anlagen
 2049/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Auswertung der erneuten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-35 vom November 2010 und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-35 für das Gelände zwischen Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, Zochestraße, Griebenweg, Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, ... (BA-Vorlage Nr. 1249/III)  
Enthält Anlagen
 2050/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1250/III)  
Enthält Anlagen
 2051/VI  
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, Begründung des Bebauungsplanes XXIII-26 vom November 2010 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, ... (BA-Vorlage Nr. 1251/III)  
Enthält Anlagen
 2060/VI  
Ö 2.5  
Reduzierung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes XXIII-9 und Teilung in zwei selbständige Bebauungsplanverfahren mit der Bezeichnung XXIII-9a für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 101-109, Theodorstraße 39-81 und Hultschiner Damm 292-352, das Flurstück 1082 Rahnsdorfer Straße/ Ecke Hultschiner Damm sowie einen Abschnitt der Rahnsdorfer Straße und XXIII-9b für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 89-100, Pilgramer Straße 305-339 und Theodorstraße 30-82 im Bezirk, ...(BA-Vorlage Nr. 1254/III)  
Enthält Anlagen
 2061/VI  
Ö 2.6  
- Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 vom 04.10.2010, einschließlich der Begründung vom Dezember 2010 und - Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50 A bis 53 H, Wuhleweg 1-7, Am Brodersengarten 11 sowie Abschnitte der Straßen Grüne Aue und Alt-Biesdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1257/III)  
Enthält Anlagen
 2062/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
 1691/VI  
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.11 - überwiesen
   
   
    17.03.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Behörden prüfen zu lassen, ob im Bereich des Dorfes Kaulsdorf folgende verkehrsberuhigende Maßnahmen möglich sind:

 

  • Schaffung eines Fußgängerüberwegs auf der Brodauer Straße in der Querung der Waplitzer Straße als Schulwegsicherungsmaßnahme;

 

  • Einrichten einer Parkzeitbegrenzung im Bereich des Friedhofes auf der Dorfstraße.

 
   
    22.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Behörden prüfen zu lassen, ob im Bereich des Dorfes Kaulsdorf folgende verkehrsberuhigende Maßnahmen möglich sind:

 

  • Schaffung eines Fußgängerüberwegs auf der Brodauer Straße in der Querung der Waplitzer Straße als Schulwegsicherungsmaßnahme;

 

  • Einrichten einer Parkzeitbegrenzung auf der Dorfstraße im Bereich des Friedhofes.
   
    19.01.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 3.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Heesestraße in Biesdorf auf 30 km/h
Enthält Anlagen
 1872/VI  
Ö 3.3  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Apollofalterallee
Enthält Anlagen
 1926/VI  
Ö 3.4  
Betätigungsmöglichkeiten für Freiwillige im Bereich Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
 1953/VI  
Ö 3.5  
Einbeziehung der Gärten der Welt in die bezirkliche Umweltbildungsarbeit  
Enthält Anlagen
 1954/VI  
Ö 3.6  
Fahrplan des 197er Busses verändern!  
Enthält Anlagen
 1991/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 1541/VI  
               
 
 

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