Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 15.10.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Protokollkontrolle      
Ö 3     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5     Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6     Sonstiges      
Ö 7     Rettungsfinanzierung - kommunaler JFE!  
Enthält Anlagen
 0892/V  
Ö 8     Geschäftsbericht 2002 - Zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung  
0911/V  
Ö 9     Weiterer Umgang mit der potenziellen Kita-Vorhaltefläche Raststatter Straße 10/Wickenweg 74 (laufende Nummer 27 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0917/V  
Ö 10     Weiterer Umgang mit der potenziellen JFE-Vorhaltefläche Chemitzer Straße 131/Gerdastraße (laufende Nummer 19 der Informationsvorlage 230/II) (BA-Vorlage 603/II)  
0918/V  
Ö 11     Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
 0927/V  
Ö 12     Verwendung nicht ausgegebener Mittel  
Enthält Anlagen
 0953/V  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Aus fachlicher Sicht würde es der Jugendhilfeausschuss begrüßen, wenn der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke die nicht ausgegebenen Mittel für T08 dem Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen würde.
   
    26.06.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 131 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    21.08.2003 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 6.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.11.2003 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 13.11.2003 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mehrheitlich, mit zwei Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Aus fachlicher Sicht würde es der Jugendhilfeausschuss begrüßen, wenn der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke die nicht ausgegebenen Mittel für T08 dem Jugendhilfeausschuss zur Verfügung stellen würde.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    27.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - in der BVV abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 13     Vorlegen des Konsolidierungskonzeptes und des Sicherungskonzeptes für FFM  
Enthält Anlagen
 0880/V  
Ö 14     Es geht doch - Sicherung von 20 kommunalen JFE  
Enthält Anlagen
 0881/V  
Ö 15     Konsensstandpunkt des Bezirksamtes zu Vorhalteflächen der sozialen Infrastruktur, einschließlich öffentliches Grün (BA-Vorlage Nr. 549/II)  
0839/V  
Ö 16     Chancen nutzen - Drittmittel akquirieren  
Enthält Anlagen
 0879/V  
Ö 17     Erhalt des Freizeitforums Marzahn - Gutachten und Prüfauftrag  
Enthält Anlagen
 1062/V  
               
 
 

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