Tagesordnung - 82. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 82. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 18.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage zur Bearbeitung Kleiner Anfragen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Erlass eines Alkoholverbots in der geschützten Grünanlage am Biesdorfer Baggersee und Kontrolle sowie Durchsetzung durch das Ordnungsamt (BA-Vorlage Nr. 922/III)  
Enthält Anlagen
1588/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)      
Ö 2.3  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
1717/VI  
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Alt Hellersdorf, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischen Kyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1125/III)  
Enthält Anlagen
1857/VI  
Ö 2.5  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Fachbereich Steuerungsdienst der SE PersStD (BA-Vorlage Nr. 1137/III)  
Enthält Anlagen
1863/VI  
Ö 2.6  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50 A bis 53 H, die Grundstücke Wuhleweg 1-6 sowie Abschnitte der Straßen Grüne Aue und Alt-Biesdorf (B1/5) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1139/III)  
Enthält Anlagen
1864/VI  
Ö 2.7  
Fortschreibung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2012/2013 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1145/III)  
Enthält Anlagen
1869/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Finanzielle Absicherung der bezirklichen Schulstrukturen  
Enthält Anlagen
1560/VI  
Ö 3.2  
Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1617/VI  
    28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    16.03.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 18

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 18.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, folgende Zahlen der BVV halbjährlich zeitnah zur Verfügung zu stellen:

 

  1. Zahl der offiziell arbeitslos gemeldeten Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf

 

  1. Nicht als arbeitslos gezählte Bürgerinnen und Bürger – und zwar

            - Kranke Arbeitslose (§126 SGB III)

            - Beschäftigte in Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten mit
              Mehraufwandsentschädigung)

            - in beruflicher Weiterbildung

            - in Eignungsfestellungs- und Trainingsmaßnahmen (z. B. Bewerbungstraining)

            - Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. private Arbeitsvermittlung)

            - Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)

            - evtl. andere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld II

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld I

            - EmpfängerInnen von Zuschüssen in Anfangsphase der Selbstständigkeit

 

3.      KurzarbeiterInnen; falls möglich differenziert nach Branchen

 

   
    15.04.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.04.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, folgende Zahlen der BVV halbjährlich zeitnah zur Verfügung zu stellen:

 

  1. Zahl der offiziell arbeitslos gemeldeten Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf

 

  1. Nicht als arbeitslos gezählte Bürgerinnen und Bürger – und zwar

            - Kranke Arbeitslose (§126 SGB III)

            - Beschäftigte in Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten mit
              Mehraufwandsentschädigung)

            - in beruflicher Weiterbildung

            - in Eignungsfestellungs- und Trainingsmaßnahmen (z. B. Bewerbungstraining)

            - Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. private Arbeitsvermittlung)

            - Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)

            - evtl. andere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld II

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld I

            - EmpfängerInnen von Zuschüssen in Anfangsphase der Selbstständigkeit

 

3.      KurzarbeiterInnen; falls möglich differenziert nach Branchen

   
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, folgende Zahlen der BVV halbjährlich zeitnah zur Verfügung zu stellen:

 

  1. Zahl der offiziell arbeitslos gemeldeten Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf

 

  1. Nicht als arbeitslos gezählte Bürgerinnen und Bürger – und zwar

            - Kranke Arbeitslose (§126 SGB III)

            - Beschäftigte in Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten mit
              Mehraufwandsentschädigung)

            - in beruflicher Weiterbildung

            - in Eignungsfestellungs- und Trainingsmaßnahmen (z. B. Bewerbungstraining)

            - Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. private Arbeitsvermittlung)

            - Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose)

            - evtl. andere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld II

            - Älter als 58 Jahre – BezieherInnen von Arbeitslosengeld I

            - EmpfängerInnen von Zuschüssen in Anfangsphase der Selbstständigkeit

 

3.      KurzarbeiterInnen; falls möglich differenziert nach Branchen

 

   
    18.08.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 3.3  
Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1689/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Neue Straßen für Biesdorf, Mahlsdorf und Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1371/VI  
Ö 4.2  
Ausbildungsplätze im Bezirksamt ausbauen!  
Enthält Anlagen
1806/VI  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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