Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 15.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
1916/VI  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 5.2  
Sichere und ökologische Fernwärme in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1769/VI  
Ö 5.3  
Kopfsteinpflaster erhalten  
Enthält Anlagen
1773/VI  
Ö 5.4  
Überarbeitung des Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
1828/VI  
Ö 5.5  
16. Bauabschnitt der A100  
Enthält Anlagen
1837/VI  
Ö 5.6  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen  
Enthält Anlagen
1859/VI  
    26.08.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    15.09.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

   
    16.09.2010 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16.09.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit fünf Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung einer bedarfsgerechten Anzahl von Müllbehältern und entsprechende Leerungen am Biesdorfer Baggersee zu prüfen.

Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.

 

   
    14.10.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung einer bedarfsgerechten Anzahl von Müllbehältern und entsprechende Leerungen am Biesdorfer Baggersee zu prüfen.

Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.

Für diese Maßnahmen sollen der BVV die Kosten dargestellt werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine bedarfsgerechte Anzahl von Müllcontainern und Leerungen am Biesdorfer Baggersee einzusetzen.
Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.

   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung einer bedarfsgerechten Anzahl von Müllbehältern und entsprechende Leerungen am Biesdorfer Baggersee zu prüfen.

Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.

Für diese Maßnahmen sollen der BVV die Kosten dargestellt werden.

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    08.02.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    16.02.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2 - 
   
Ö 5.7  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Oberfeldstraße in Biesdorf auf 30 km/h  
Enthält Anlagen
1871/VI  
Ö 5.8  
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Heesestraße in Biesdorf auf 30 km/h  
Enthält Anlagen
1872/VI  
Ö 5.9  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ferdinand (Fred) Löwenberg  
Enthält Anlagen
1890/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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