Tagesordnung - 80. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 80. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1364/VI-1  
Ö 1.1.2  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
 1434/VI  
Ö 1.1.3  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXIII-3-1 VE für die Grundstücke Hönower Straße 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0800/III)  
Enthält Anlagen
 1750/VI  
Ö 1.1.4  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling (BA-Vorlage Nr. 1088/III)  
Enthält Anlagen
 1796/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 2.2  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
 1630/VI  
Ö 2.3  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
 1801/VI  
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße,Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1107/III)  
Enthält Anlagen
 1825/VI  
N 2.5     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
 1602/VI  
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    21.01.2010 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 21.01.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen ausgestattet werden.

 
   
    11.02.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Straßenbeleuchtung im Bezirk dafür einzusetzen, die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen auszustatten, unter der Maßgabe, dass keine Straßenausbaubeitragsgebühren fällig werden.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Straßenbeleuchtung im Bezirk dafür einzusetzen, die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen auszustatten.
   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den Betreibern der Straßenbeleuchtung im Bezirk dafür einzusetzen, die existierenden Gaslaternen mit LED-elektrischen Lichtelementen auszustatten, unter der Maßgabe, dass keine Straßenausbaubeitragsgebühren fällig werden.
   
    23.06.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
               
 
 

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