Tagesordnung - 80. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 80. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1364/VI-1  
Ö 1.1.2  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
 1434/VI  
Ö 1.1.3  
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXIII-3-1 VE für die Grundstücke Hönower Straße 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0800/III)  
Enthält Anlagen
 1750/VI  
Ö 1.1.4  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling (BA-Vorlage Nr. 1088/III)  
Enthält Anlagen
 1796/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 2.2  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
 1630/VI  
Ö 2.3  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
 1801/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-34 Elsensee entstandenen Kosten sowie die sich durch die Fortführung ergebenden Kosten schriftlich, vollständig und übersichtlich gegliedert der BVV bis zu ihrer Sitzung im Juni 2010 darzustellen.

 
   
    23.06.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    09.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die BVV hat beschlossen:

·         veränderter Antrag von Herrn Altenburg

Ausschussantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanziellen Auswirkungen und kostenmäßigen Auswirkungen der in der Zwischeninformation „Weiterarbeiten am Projekt Elsensee“
zur Drs. 1305/VI benannten „erheblichen finanziellen Aufwendungen“ und „erheblichen verwaltungsinternen Aufwendungen“ zu untersetzen.

Begründung:

Die Vorlage spricht von nicht darstellbaren Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren zum Elsensee.
In Verantwortung für den Bezirkshaushalt sieht es der Ausschuss als notwendig an,
diese Kosten genauer zu ermitteln.

 

Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen
   
    15.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.9 - 
   
Ö 2.4  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße,Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1107/III)  
Enthält Anlagen
 1825/VI  
N 2.5     (nichtöffentlich)      
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk
Enthält Anlagen
 1602/VI  
               
 
 

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