Tagesordnung - 76. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Bezeichnung:	76. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:	Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum:	Mi, 28.04.2010	Status:	öffentlich
Zeit:		Anlass:	Ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 1.1		Mitteilungen der Ausschüsse
Ö 1.1.1		Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)	1591/VI
Ö 1.1.2		Aufstellung des Bebauungsplans 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304 der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1029/III)	1708/VI
Ö 1.1.3		Aufhebung des Bebauungsplanes XXI-33 für das Gelände zwischen Weißenhöher Straße, Bahndamm und Lötschbergstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1031/III)	1709/VI
Ö 1.1.4		Bericht der AG Kalkulatorische Kosten (BA-Vorlage Nr. 1040/III)	1710/VI
Ö 1.1.5		Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A - 108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, Zossener Straße 110/136, Flurstück 382 Havelländer Ring 32b und Flurstück 1060 an der Neurupinner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1037/III)	1714/VI
Ö 1.1.6		Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage 1032/III)	1743/VI
Ö 1.1.7		Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallkrankenhaus Berlin, WarenerStraße, Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1047/III)	1745/VI
Ö 2		Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen
Ö 2.1		Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1063/III)	1777/VI
Ö 2.2		Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einen Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1075/III)	1778/VI
Ö 3		Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV
Ö 3.1		Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg	1556/VI
	19.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.2 - überwiesen


	09.12.2009 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09 Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 09.12.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit neun Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass im Mädewalder Weg nach Ausfahrt aus dem Ovalverkehr ein Fußgängerüberweg angeordnet wird, um für die Schulkinder auch in dieser Straße ein sicheres Überqueren zu gewährleisten.

	28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass im Mädewalder Weg nach Ausfahrt aus dem Ovalverkehr ein Fußgängerüberweg angeordnet wird, um für die Schulkinder auch in dieser Straße ein sicheres Überqueren zu gewährleisten.

	28.04.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -

Ö 3.2		Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13	1566/VI
Ö 3.3		Für ein Berliner Klimaschutzgesetz	1627/VI
Ö 3.4		Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung	1648/VI
Ö 3.5		Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf	1689/VI
Ö 3.6		Projekte aus 2009 gekürzten S-Bahnmitteln	1701/VI
Ö 4		Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV
Ö 4.1		Gesamtkonzept für die Kaulsdorfer Seen	1428/VI
Ö 4.2		Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung	1634/VI

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