Tagesordnung - 76. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 76. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

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Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)  
Enthält Anlagen
1591/VI  
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    20.01.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    21.01.2010 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    03.02.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    17.02.2010 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 17.02.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.02.2010 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    03.03.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 03.03.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    15.04.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.04.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    28.04.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
Ö 1.1.2  
Aufstellung des Bebauungsplans 10-60 für das Gelände zwischen Wuhletalstraße, Wuhletalstraße 2 bis 8, Trusetaler Straße 77 bis 83, Trusetaler Straße 294 bis 304 der südlichen Grenze des Grundstücks Märkische Allee 292 und Märkische Allee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1029/III)  
Enthält Anlagen
1708/VI  
Ö 1.1.3  
Aufhebung des Bebauungsplanes XXI-33 für das Gelände zwischen Weißenhöher Straße, Bahndamm und Lötschbergstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1031/III)  
Enthält Anlagen
1709/VI  
Ö 1.1.4  
Bericht der AG Kalkulatorische Kosten (BA-Vorlage Nr. 1040/III)  
Enthält Anlagen
1710/VI  
Ö 1.1.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A - 108 F, 110/122, Kyritzer Straße 105/109, Zossener Straße 110/136, Flurstück 382 Havelländer Ring 32b und Flurstück 1060 an der Neurupinner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1037/III)  
Enthält Anlagen
1714/VI  
Ö 1.1.6  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage 1032/III)  
Enthält Anlagen
1743/VI  
Ö 1.1.7  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallkrankenhaus Berlin, WarenerStraße, Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1047/III)  
Enthält Anlagen
1745/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1063/III)  
Enthält Anlagen
1777/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einen Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1075/III)  
Enthält Anlagen
1778/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Fußgängerüberweg im Mädewalder Weg  
Enthält Anlagen
1556/VI  
Ö 3.2  
Parken vor der Kindertagesstätte - Kindergarten zu den Seen -, Elsenstraße 11/13
Enthält Anlagen
1566/VI  
Ö 3.3  
Für ein Berliner Klimaschutzgesetz
Enthält Anlagen
1627/VI  
Ö 3.4  
Für einen neuen Flächennutzungsplan – Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung  
Enthält Anlagen
1648/VI  
Ö 3.5  
Erhalt der Brunnenanlage auf dem Gelände der Konsumgenossenschaft in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1689/VI  
Ö 3.6  
Projekte aus 2009 gekürzten S-Bahnmitteln  
Enthält Anlagen
1701/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Gesamtkonzept für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
1428/VI  
Ö 4.2  
Konzept für die Präsentation der bisherigen Teilstücke der Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
1634/VI  
               
 
 

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