Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
1568/VI  
Ö 4.2  
Inhaltliches Nutzungskonzept Schloss Biesdorf und Grundzüge des Betriebes (BA-Vorlage Nr. 945/III)  
Enthält Anlagen
1591/VI  
Ö 4.3  
Mehr Klarheit über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
1617/VI  
Ö 4.4  
Galerie M als Kulturstandort erhalten und ausbauen  
Enthält Anlagen
1674/VI  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Bericht der AG Kalkulatorische Kosten (BA-Vorlage Nr. 1040/III)  
Enthält Anlagen
1710/VI  
Ö 5.2  
Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1725/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den noch nicht gebundenen Bauinvestitionsmitteln für das Jahr 2011 in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro 800.000 Euro zur ergänzenden Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf zurückzustellen.
Mit diesem Beitrag soll die Möglichkeit gesichert werden, im Schloss auch nach der Baumaßnahme Flächen zur Verfügung zu haben, die nicht an die
Nutzungsbindung der Lotto- bzw. EFRE-Förderung gebunden sind.

   
    17.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.4 - 
   
   
    15.04.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Ursprungstext:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den noch nicht gebundenen Bauinvestitionsmitteln für das Jahr 2011 in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro 800.000 Euro zur ergänzenden Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf zurückzustellen.

Mit diesem Beitrag soll die Möglichkeit gesichert werden, im Schloss auch nach der Baumaßnahme Flächen zur Verfügung zu haben, die nicht an die Nutzungsbindung der Lotto- bzw. EFRE-Förderung gebunden sind.

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - zurückgezogen
   
Ö 5.3  
Grundsätze der Fortschreibung der Globalsummen und deren haushaltswirtschaftliche Umsetzung im Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage 1032/III)  
Enthält Anlagen
1743/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin