Tagesordnung - 71. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 71. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 17.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2  
Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
 1161/VI  
Ö 1.2.2  
Konzept zum Übergang der Schülerinnen und Schüler der Dahlmann-Schule in eine Regelschule
Enthält Anlagen
 1171/VI  
Ö 1.2.3  
Öffentlichkeitswirksame Kenntlichmachung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
 1335/VI  
Ö 1.2.4  
Notfallplanung für Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1364/VI  
Ö 1.2.5  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
 1473/VI  
Ö 1.2.6  
Vertragliche Nutzung des Hauses des Sports  
Enthält Anlagen
 1484/VI  
Ö 1.2.7  
1. Fortschreibung Schulentwicklungsplan 2008-2012 für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 990/III)  
Enthält Anlagen
 1649/VI  
Ö 1.2.8  
Umwandlung der Jean-Piaget-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 991/III)  
Enthält Anlagen
 1650/VI  
Ö 1.2.9  
Umwandlung der 10H09 in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 992/III)  
Enthält Anlagen
 1651/VI  
Ö 1.2.10  
Umwandlung der Klingenberg-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 993/III)  
Enthält Anlagen
 1652/VI  
Ö 1.2.11  
Umwandlung der Caspar-David-Friedrich-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 994/III)  
Enthält Anlagen
 1653/VI  
Ö 1.2.12  
Umwandlung der Johann-Julius-Hecker-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 995/III)  
Enthält Anlagen
 1654/VI  
Ö 1.2.13  
Umwandlung der Konrad-Wachsmann-Schule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 996/III)  
Enthält Anlagen
 1655/VI  
Ö 1.2.14  
Umwandlung der Thüringen-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 997/III)  
Enthält Anlagen
 1656/VI  
Ö 1.2.15  
Umwandlung der Rudolf-Virchow-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 998/III)  
Enthält Anlagen
 1657/VI  
Ö 1.2.16  
Umwandlung der Haeckel-Oberschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 999/III)  
Enthält Anlagen
 1658/VI  
Ö 1.2.17  
Umwandlung der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule in eine Integrierte Sekundarschule zum Schuljahr 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1005/III)  
Enthält Anlagen
 1659/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41c Biesenhorst/Geraldweg für das Gelände zwischen Arnfriedweg, Arnfriedstraße, Alberichstraße, Geraldstraße, Geraldweg und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0974/III)  
Enthält Anlagen
 1665/VI  
Ö 2.2  
- Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebaungsplans XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom09.11.2009, sowie der Begründung, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 .... (BA-Vorlage Nr. 1002/III)  
Enthält Anlagen
 1666/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
   
    09.03.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.03.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Immobilienmanagement
Enthält Anlagen
 0551/VI  
Ö 3.2  
Für einen wirklich sicheren Schulweg  
Enthält Anlagen
 1417/VI  
Ö 3.3  
Schwimmhalle Helmut Behrendt  
Enthält Anlagen
 1595/VI  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang